LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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11.12.2023 |
Neudruck
Tagesordnung
53. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 15. Dezember 2023
10.00 Uhr
Freitag, 15. Dezember 2023
1. |
Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
10.30 Uhr
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2. |
Selbstverständnis
„Demokratie“ – eine Aufgabe, die alle angeht.
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
11.00 Uhr
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3. |
Ausreisepflicht konsequent durchsetzen – Ausreisegewahrsam am Flughafen Düsseldorf einrichten
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
11.30 Uhr
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4. |
Spieler- und Jugendschutz stärken, Spielsucht bekämpfen: Die Landesregierung muss sich für eine Novellierung des Glücksspielstaatsvertrags (GlüStV) einsetzen!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.40 Uhr
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5. |
Campus der Zukunft - Innovatives Lernen und Lehren für eine exzellente Hochschullandschaft in NRW
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.10 Uhr
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Ende: 13.10 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
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