LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

07.10.2024

1.

Jetzt schon bei Kochsalzlösung: In Nordrhein-Westfalen sind 500 Medikamente knapp! Wie kann die Grundversorgung der Bevölkerung gewährleistet werden?

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/10954

11.40 Uhr

2.

Für mehr Verlässlichkeit für Familien in NRW – Ganztag darf nicht mehr Glückssache sein, Landesregierung muss Bildung für alle ermöglichen!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/10895

in Verbindung damit

Belastungen für Familien in NRW. Wer finanziert die Bildung unserer Kinder?

Große Anfrage 24

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8623

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/10616

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

12.50 Uhr

3.

Gesetz zur unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte oder zum unabhängigen Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte des Landes Nordrhein-Westfalens

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/10933

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder

13.20 Uhr

4.

Durch die Kita zur Schulfähigkeit – Bildungsgrundsätze weiterentwickeln und als Bildungsstandards etablieren

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10880

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für
Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

13.50 Uhr

5.

Terroristische Gefährder mit ausländischem Pass endlich konsequent abschieben!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/10889

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

15.00 Uhr

6.

Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/10841

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für
Arbeit, Gesundheit und Soziales
- federführend - sowie an den
Ausschuss für Heimat und Kommunales

15.30 Uhr

7.

ReparaturbonusNRW: Günstig reparieren statt teuer neu kaufen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/10896

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.00 Uhr

8.

Rundfunkbeitrag gegenwärtig stabil halten und perspektivisch deutlich absenken – Das Land Nordrhein-Westfalen muss eine aktive Rolle in der bundesweiten Debatte über die Höhe und Angemessenheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung einnehmen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10881

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.30 Uhr

9.

Hessen und Bayern machen es vor: Pflicht zur Anwendung der deutschen Rechtschreibung im dienstlichen Schriftverkehr

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/10888

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

17.00 Uhr

10.

Internationalen und UN-Standort Bonn nachhaltig stärken

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/10869

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

17.30 Uhr

11.

Wohlstand mit Anstand – Faire Lieferketten und nachhaltige öffentliche Beschaffung auch in NRW

Antrag

der Fraktion SPD

Drucksache 18/7750

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Europa und Internationales

Drucksache 18/10783

Beratungsverfahren

Block I

18.00 Uhr

12.

Erfolgsmodell „Fachoberschule Polizei“ ins Schulgesetz überführen und weiter ausbauen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10877

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

18.30 Uhr

13.

Zahnmedizinische Versorgung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/10891

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.00 Uhr

14.

Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne ermöglichen, Hindernisse ausräumen

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10872

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.30 Uhr

15.

Gesetzentwurf zum Fünftes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10884

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

20.00 Uhr

16.

Mehr Straußwirtschaften in NRW ermöglichen – regionale Direktvermarktung stärken – neue Einkommensmöglichkeiten für Landwirte schaffen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/10885

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

20.30 Uhr

17.

Sprachliche Bildung in frühkindlichen Bildungseinrichtungen stärken und Fachkräfte entlasten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/10870

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

21.00 Uhr

18.

Einsetzung einer Landeskommission zur Etablierung von Standards zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10873

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

21.30 Uhr