LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1087 |
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07.01.2020 |
Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
Wolfgang Jörg MdL
Einladung
47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 16. Januar 2020,
10.00 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
Dringliche Frage: „Zusammenhang der Missbrauchsfälle in Lügde und Bergisch-Gladbach: Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung?“
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1. |
Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben
Antrag der Fraktion der SPD
Gespräch mit Ursula Broich-Brüster (BroichCatering), Ulla Hawighorst-Rüßler (AWO), Edith Gätjen (Sarah Wiener Stiftung) und Prof. Dr. Helmut Heseker (Universität Paderborn)
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2. |
Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5066 (Neudruck)
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten
Antrag der Fraktion der SPD
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4. |
Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Recht auf Schuldnerberatung garantieren - Beratungsstrukturen optimieren
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/6259 (Neudruck)
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Kinderarmut bekämpfen - NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Verfassungsänderung - Wahlalter auf 16 Jahre absenken)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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8. |
„Schwangerschaftskonfliktberatung“ durch nicht anerkannte Beratungsstellen - Erfahrungen in NRW
Bericht der Landesregierung
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9. |
Arbeitsprogramm zur Kita-Personalgewinnung
Bericht der Landesregierung
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10. |
Verschiedenes |
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gez. Wolfgang Jörg |
F. d. R.
Jan Jäger
Ausschussassistent