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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1087

 

07.01.2020

 

 

 

 

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

 

Wolfgang Jörg MdL

 

                                                                                              

Einladung

 

47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 16. Januar 2020,
10.00 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

Dringliche Frage:

„Zusammenhang der Missbrauchsfälle in Lügde und Bergisch-Gladbach:

Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung?“

 

1.

Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7364

 

Gespräch mit Ursula Broich-Brüster (BroichCatering), Ulla Hawighorst-Rüßler (AWO), Edith Gätjen (Sarah Wiener Stiftung) und Prof. Dr. Helmut Heseker (Universität Paderborn)

 

2.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel - alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

 

            Antrag

            der Fraktion der CDU

            der Fraktion der SPD

            der Fraktion der FDP und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/5066 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/673

           

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

3.

Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7913

 

4.

Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/6583

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Recht auf Schuldnerberatung garantieren - Beratungsstrukturen optimieren

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD und

            der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/6259 (Neudruck)

            Ausschussprotokoll 17/849

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Kinderarmut bekämpfen - NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein

 

            Antrag

            der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6253

            Ausschussprotokoll 17/839

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Verfassungsänderung - Wahlalter auf 16 Jahre absenken)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5619

Ausschussprotokoll 17/785

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

8.

„Schwangerschaftskonfliktberatung“ durch nicht anerkannte Beratungsstellen - Erfahrungen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2891

 

9.

Arbeitsprogramm zur Kita-Personalgewinnung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/2928

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

Jan Jäger

Ausschussassistent