LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/1313 |
|
29.05.2020 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe
Einladung
51. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 10. Juni 2020,
13.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Absichtserklärungen allein reichen nicht aus! Die Landesregierung muss eine Landeskoordinierungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung einrichten.
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
||
2. |
Wie vermeidet die Landesregierung finanzielle und rechtliche Härten im AufenthG für Betroffene während der Corona-Pandemie?
Bericht der Landesregierung
|
||
3. |
Wie verfährt die Landesregierung in Zeiten von Corona mit Kürzungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
||
4. |
Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
in Verbindung mit
Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
||
5. |
Wiederaufnahme der Zuweisung von Asylsuchenden und anerkannten Schutzberechtigten an die Kommunen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
||
6. |
Identifizierung von Corona-Risikogruppen in den Flüchtlingsunterkünften des Landes
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
||
7. |
Verschiedenes
|
||
|
gez. Margret Voßeler-Deppe - Vorsitzende - |
|
|
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin