Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/938

 

13.09.2024

 

 

 

 

Ausschuss für Heimat und Kommunales

Guido Déus MdL

 

Haushalts- und Finanzausschuss

Carolin Kirsch MdL

 

Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses

Carolin Kirsch MdL

 

 

Einladung

 

53. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Heimat und Kommunales

54. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Haushalts- und Finanzausschusses (ausschließlich zu TOP 1)

31. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Unterausschusses Personal

des Haushalts- und Finanzausschusses (ausschließlich zu TOP 1)

am Freitag, dem 27. September 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/9514

 

Stellungnahme 18/1683

Stellungnahme 18/1696

Stellungnahme 18/1700

Stellungnahme 18/1743

Stellungnahme 18/1680

Stellungnahme 18/1698

Stellungnahme 18/1645

Stellungnahme 18/1697

Stellungnahme 18/1709

 

Ausschussprotokoll 18/653 (Anhörung vom 05.09.2024)

 

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

 

Erläuterungsband Einzelplan 08

Vorlage 18/2943

 

Einführung in den Einzelplan 08

 

 

3.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Guido Déus

- Vorsitz -

gez. Carolin Kirsch
- Vorsitz -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistenz