Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1024

 

05.11.2024

 

 

 

 

 

 

21. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 12. November 2024,
14.00 Uhr, Raum E1 D05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

1.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 1        Vorbemerkungen

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 2        Haushaltsrechnung 2023

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 3        Haushaltslage im Überblick

 

in Verbindung mit

 

 

 

 

 

 

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 4        Einnahmen: Keine verlässlichen Ausgleichsmöglichkeiten

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 5        Ausgaben: Auch nach den Notlagen hohes Ausgabeniveau und weitere Steigerungen absehbar

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 6        Vermögen: Nachweis im „Erweiterten Rechnungswesen“ vervollständigen

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 7        Schulden: Neuer Rekordschuldenstand mit erheblichen Tilgungsverpflichtungen

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 8        Sondervermögen „Krisenbewältigung“: Mit Restbestand zusätzlich tilgen und wirkungsorientiertes Monitoring aufbauen

 

in Verbindung mit

 

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 9        Fazit

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3071

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3161

 

Abstimmung

 

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 16      Ein Kunstraum für alle Sinne - ohne Sinn für das Haushaltsrecht

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3168

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 14     Corona-Billigungsleistungen aus dem Kulturstärkungfonds - keine einheitlichen Vorgaben, Defizite in der Umsetzung

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3169

 

4.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 20     Fluthilfe: Baufachliche Schutzanforderungen kommen beim Wiederaufbau zu kurz und Krisenresilient unterentwickelt

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3170

 

5.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 27      „Härtefallhilfe NRW“ - Schwein gehabt

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3171

 

 

 

 

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