Landtag Nordrhein-Westfalen
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Unterrichtung zur Leitentscheidung: Landtag debattiert über Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers

08.10.2020 /  Die Landesregierung hat den Landtag über den Entwurf ihrer Leitentscheidung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers unterrichtet. Hintergrund ist die Grundsatzentscheidung, dass Deutschland bis spätestens 2038 die Kohleverstromung beenden will.   mehr >

Stellenangebote in der Landtagsverwaltung NRW

15.10.2020 / In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung. zum Stellenangebot >

Video: Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 vor 75 Jahren

12.10.2020 / Mit einer bewegenden Gedenkveranstaltung in Schloß Holte-Stukenbrock hat der Landtag am 9. Oktober 2020 an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 vor 75 Jahren erinnert. Es sprachen u. a. der Präsident des Landtags, André Kuper, und Ministerpräsident Armin Laschet. zum Video. >

Gedenken an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 – Kuper: „Erinnerung bewahren, Verbrechen aufarbeiten, unser Wort erheben“

09.10.2020 / Der Präsident des Landtags, André Kuper, und der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, haben vor rund 100 Gästen an die Befreiung des Kriegsgefangenlagers Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock vor 75 Jahren erinnert. Es war eines der größten Kriegsgefangenenlager auf dem Gebiet des Deutschen Reiches und war am 2. April 1945 von US-amerikanischen Soldaten befreit worden. Die ursprünglich für April dieses Jahre geplante Gedenkveranstaltung war wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. mehr >

Abschlussveranstaltung der Enquetekommission I – Interessierte können Fragen einreichen

09.10.2020 / Am Freitag, 9. Oktober 2020, findet ab 15 Uhr die Abschlussveranstaltung der Enquetekommission I statt. Sie hatte sich in den vergangenen zwei Jahren mit der „Digitalen Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ befasst. Ihr Abschlussbericht enthält 120 Empfehlungen an den Bund, das Land, die Sozialpartner, Unternehmen und Hochschulen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

08.10.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Freitag, 9. Oktober 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Aktuelle Stunde zu Rechtsextremismus bei Polizei und Sicherheitsbehörden

08.10.2020 / Wie stark verbreitet sind rechtsextreme Einstellungen bei der Polizei und in Sicherheitsbehörden? Braucht es eine wissenschaftliche Studie, um diese Frage zu beantworten? Darüber haben die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde diskutiert. mehr >

Landtag berät erstmals über Haushaltsentwurf für 2021

07.10.2020 / Der Landtag hat in erster Lesung über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2021 beraten. Landesfinanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) brachte den Entwurf ein, der Ausgaben in Höhe von rund 82 Milliarden Euro für das kommende Jahr vorsieht. Der im März vom Landtag beschlossene NRW-Rettungsschirm zur Abfederung der Corona-Lasten soll 2021 und 2022 fortgeführt werden. mehr >

Erntekrone 2020 der Rheinischen Landjugend schmückt den Landtag

07.10.2020 / Die Erntekrone 2020 schmückt seit heute die Bürgerhalle des Landtags Nordrhein-Westfalen. Acht Vertreterinnen und Vertreter der Rheinischen Landjugend haben sie als Symbol der Dankbarkeit für die eingebrachte Ernte – in diesem Jahr geprägt von einem milden Winter, Trockenheit und den Auswirkungen der Corona-Pandemie – an den Präsident des Landtags, André Kuper, übergeben. mehr >

120 Empfehlungen für modernes Arbeiten: Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ legt Bericht vor

06.10.2020 / Die Enquetekommission I des Landtags NRW „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ legt am Donnerstag, 8. Oktober 2020, dem Landtag nach rund zweijähriger Arbeit ihren Abschlussbericht vor. Er enthält 120 Handlungsempfehlungen, die sich unter anderem an den Bund, das Land, die Sozialpartner, Unternehmen und Hochschulen richten. mehr >

Perspektivwechsel: Ausstellung im Landtag thematisiert deutsche Einheit

06.10.2020 / Zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung präsentiert der Landtag Nordrhein-Westfalen seit heute die Ausstellung „#throughgermaneyes/ Mauersegler V“ des Künstlers Adrian Bedoy und des Dichters Frank Schablewski. mehr >

Diese Woche im Plenum: Debatte über Haushaltsentwurf 2021, Aktuelle Stunde zu Rechtsextremismus bei Polizei und Sicherheitsbehörden

05.10.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 7. und 8. Oktober 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Abgeordneten befassen sich am Mittwoch u. a. mit dem Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2021 sowie der Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024. In einer Aktuellen Stunde geht es am Donnerstag um Rechtsextremismus bei Polizei und Sicherheitsbehörden. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

30 Jahre Einheit, 30 Chemnitzer, 30 Düsseldorfer – Austausch im Landtag

03.10.2020 / Die Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, hat eine Bürgerdelegation aus Düsseldorfs Partnerstadt Chemnitz im Landesparlament empfangen. Es ist der zweite Teil eines Austauschs, der Ende 2019 mit dem Besuch einer Düsseldorfer Delegation in Chemnitz begann. mehr >

Enquetekommissionen hören Sachverständige

02.10.2020 / Bei den Enquetekommissionen IV („Einsamkeit“) und V („Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe“) stehen in der 41. Kalenderwoche Sachverständigenanhörungen auf den Tagesordnungen. mehr >

Schutz der Gesundheit und/oder Schutz der Wirtschaft? – Diskussion über Umgang mit dem Coronavirus

01.10.2020 / Politik, Gesellschaft und Wirtschaft stehen in der Corona-Pandemie vor zahlreichen Fragen und Herausforderungen. Wie werden zum Beispiel medizinische und wirtschaftliche Entscheidungen abgewogen? Darüber haben Forscherinnen und Forscher der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU) im Landtag Nordrhein-Westfalen diskutiert. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

30.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 5. Oktober 2020, weitere Zeugen. mehr >

Kondolenzbuch im Landtag für Wolfgang Clement

29.09.2020 / Landtag und Landesregierung haben gemeinsam ein Kondolenzbuch für den verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement ausgelegt. In der Wandelhalle vor dem Plenarsaal des Parlaments haben Bürgerinnen und Bürger sowie politische Weggefährten die Möglichkeit, ihre Anteilnahme auszudrücken. Zahlreiche Abgeordnete haben sich bereits eingetragen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten über Lage der Automobilzulieferer, Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen, Verschuldungsrate in NRW und Lernplattform Logineo

28.09.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Lage der Automobilzulieferindustrie in Nordrhein-Westfalen, Auswirkungen der Corona-Krise auf die Verschuldungsrate der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen, Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen und der digitalen Lernplattform Logineo für Schulerinnen und Schüler. mehr >

Antrittsbesuch der Generalkonsulin Ungarns im Landtag NRW

28.09.2020 / Dr. Hanna Mária Hittner wurde Anfang des Jahres zur Generalkonsulin Ungarns in Düsseldorf ernannt. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sie heute zu ihrem offiziellen Antrittsbesuch im Landesparlament empfangen und mit ihr über die Ziele ihrer Arbeit in Nordrhein-Westfalen gesprochen. mehr >

Neues Werk der Künstlerin Inken Boje im Landtag

28.09.2020 / Die Verbindung zwischen Parlamentsgebäude und Rhein spiegelt sich in einem neuen Kunstwerk wider, das die Künstlerin Inken Boje heute dem Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, überreicht hat. mehr >

Bunte Wünsche für die Zukunft – Landtag zeigt Auswahl von Steinen zum „Weltkindertag“

28.09.2020 / Mehr als 5.000 „Wunsch“-Steine“ haben Kinder im Rahmen der von Präsident André Kuper ins Leben gerufenen Kampagne zum Landtag gebracht. Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2020 hatte der Präsident die kleinen Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Wünsche für die Zukunft auf Steine zu malen. mehr >

Landtag NRW: Landesrechnungshof legt Prüfbericht für 2019 vor

28.09.2020 / Als Organ der Finanzkontrolle setzt sich der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen mit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes auseinander. Seine Ergebnisse fasst er in einem jährlichen Bericht zusammen. Ein Exemplar des Berichts für 2019 hat heute der Präsident des Landtags, André Kuper, von Dr. Brigitte Mandt, Präsidentin der Kontrollbehörde, entgegengenommen. mehr >

8. „Tag der Medienkompetenz“ live aus dem Landtag

28.09.2020 / Der heutige 8. Tag der Medienkompetenz im Landtag Nordrhein-Westfalen findet wegen der Corona-Pandemie fast vollständig digital statt. Der #TdM2020 wird gemeinsam durchgeführt von Landesregierung, Grimme-Institut und Landtag. mehr >

Landtag trauert um Wolfgang Clement – Präsident André Kuper: „Ein politisches Leben zwischen Tradition und Aufbruch“

27.09.2020 / Im Namen der Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen hat Präsident André Kuper das politische Lebenswerk des verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten und Landtagsabgeordneten Wolfgang Clement gewürdigt. mehr >

Anhörungen: Erneuerbare-Energien-Gesetz, Schutz vor Rechtsextremismus, Infrastruktur an Schulen

25.09.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 40. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

24.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Freitag, 25. September 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten über Cyberangriff auf Uniklinik Düsseldorf und Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei, Aktuelle Viertelstunde zu Tanklastwagenunglück auf der A40

21.09.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit Ermittlungen zum Cyberangriff auf die Uniklinik Düsseldorf sowie mit einem Bericht zur Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei NRW. In einer Aktuellen Viertelstunde geht es um ein Tanklastwagenunglück auf der A40. mehr >

Konzepte für den Kinderschutz

21.09.2020 / In einer Anhörung der Kinderschutzkommission des Landtags haben sich Sachverständige mit Präventionsstrukturen und Maßnahmen befasst, um Kinder besser vor sexualisierter Gewalt schützen zu können. mehr >

Weltkindertag 2020 im Landtag: Clowns, Führungen und über 5000 Wunsch-Steine aus ganz NRW

20.09.2020 / Tausende Wunsch-Steine aus ganz Nordrhein-Westfalen erreichten den Landtag in den vergangenen Wochen. Zum heutigen Weltkindertag machten sich noch einmal viele Familien, KiTa-Gruppen oder Vereine auf den Weg zum Landesparlament, um ihre kleinen Kunstwerke persönlich abzugeben. Sie durften sich über ein Geschenk und ein unterhaltsames Rahmenprogramm freuen. mehr >

Landtagspräsident André Kuper sendet Neujahrswünsche an die jüdischen Verbände und Gemeinden im Land

18.09.2020 / Zu heutigen Beginn des jüdischen Neujahrsfestes Rosh Ha Shana hat der Präsident des Landtags, André Kuper, den jüdischen Gemeinden und Verbänden in Nordrhein-Westfalen die Grüße des Parlaments übermittelt. Er wünschte den jüdischen Bürgern und Bürgerinnen im Land vor allem Gesundheit. mehr >

Anhörungen: Kindeswohl, Pflegekräfte, Landwirtschaft, Rheinbrücke, Fleischindustrie, Zugang zu amtlichen Informationen

18.09.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 39. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Landtag lädt Familien und Kinder am Weltkindertag ein

18.09.2020 / Am kommenden Sonntag, 20. September 2020, sind alle Kinder und Familien auf den Vorplatz des Landesparlaments in Düsseldorf eingeladen. Es gibt ein Programm mit Spielen und Informationen unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. mehr >

Aktuelle Stunde: Landtag debattiert über Folgen der Corona-Krise

18.09.2020 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Folgen der Corona-Pandemie für Menschen mit geringem Einkommen sowie besonders betroffene Branchen diskutiert. Die Fraktionen von SPD sowie von CDU und FDP hatten die Debatte beantragt. mehr >

Nach Enttarnung von Chatgruppen: Landtag diskutiert über Bekämpfung von Rechtsextremismus bei der Polizei

17.09.2020 / Die Bekämpfung von Rechtsextremismus in der nordrhein-westfälischen Polizei hat den Landtag beschäftigt. Der Debatte vorausgegangen war eine Unterrichtung durch Innenminister Herbert Reul (CDU). Am Tag zuvor hatte Reul die Enttarnung von mindestens fünf rechtsextremen Chatgruppen bei der Polizei bekanntgegeben. Es sollen 30 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein. mehr >

Aktuelle Stunde zu mutmaßlichem Hackerangriff auf Uniklinik

17.09.2020 / Die Uniklinik Düsseldorf musste nach einem mutmaßlichen Hackerangriff auf ihr Computersystem zahlreiche Operationen verschieben sowie Patientinnen und Patienten abweisen. Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit dem Fall befasst. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss „Kleve“

16.09.2020 / Der Untersuchungsausschuss III („Kleve“) vernimmt am Dienstag, 22. September 2020, weitere Zeugen. mehr >

Abgeordnete debattieren über Hilfe für Flüchtlinge auf Lesbos

16.09.2020 / In einer Aktuellen Stunde hat der Landtag über Hilfe für die Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos beraten. Das dortige Lager Moria war in der Nacht zum 9. September 2020 durch einen Großbrand zerstört worden. Mehr als 12.000 Menschen verloren ihre Unterkunft. mehr >

Neuer Japanischer Generalkonsul zu Gast im Landtag NRW

16.09.2020 / Aus dem „Land der aufgehenden Sonne“ an den Rhein: Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat heute den Generalkonsul Japans, Kiminori Iwama, zu seinem offiziellen Antrittsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die bilateralen Beziehungen beider Länder und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger. Nordrhein-Westfalen zählt für Japan gesellschaftlich und wirtschaftlich zu den wichtigsten Standorten Europas. mehr >

Mehr als 6.000 Petitionen im Jahr 2019 – deutlicher Anstieg durch Corona-Pandemie im 1. Halbjahr 2020

16.09.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat seine Berichte zum 2. Halbjahr 2019 und 1. Halbjahr 2020 vorgelegt. Im vergangenen Jahr hat der Petitionsausschuss insgesamt mehr als 6.000 Petitionen (3.190 im 2. Halbjahr) erhalten. Rund 5.300 Eingaben (2.720 im 2. Halbjahr) haben ihn neu erreicht. Im Jahr 2020 gibt es einen deutlichen Anstieg der Eingaben durch die Corona-Pandemie: 3.011 Verfahren wurden in den ersten sechs Monaten abgeschlossen, doch bereits in dieser Zeit sind 3.685 Petitionen neu beim Landtag eingegangen. mehr >

Ausstellung im Landtag zeigt Schicksal von Flüchtlingen

15.09.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeigt seit heute die Ausstellung der Malteser Werke „Kunst grenzenlos“ mit Werken von Künstlerinnen und Künstlern, die aus ihrer Heimat geflüchtet sind. mehr >

Antrittsbesuch: Generaldelegierter der Regierung Flanderns besucht den Landtag

15.09.2020 / Nic Van der Maliere ist neuer Generaldelegierter Flanderns (Belgien) – und damit das Gesicht der flämischen Regierung in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den Generaldelegierten heute zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Neben der Intensivierung der bilateralen Beziehungen ging es um den Besuch des flämischen Ministerpräsidenten im November 2020. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Flüchtlingslager Moria, mutmaßlichem Hackerangriff auf Universitätsklinikum Düsseldorf und Folgen der Corona-Krise

14.09.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 16., 17. und 18. September 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live auf der Internetseite des Landtags übertragen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

10.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Dienstag, 15. September 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

„Ein besonderer Sommer in NRW“: Ausstellung im Landtag gewährt bewegende Einblicke in den Corona-Alltag von Familien

08.09.2020 / Die Ausstellung zum Foto- und Videowettbewerb „Ein besonderer Sommer in NRW!“ gibt persönliche und bewegende Einblicke in das Leben von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien während des Corona-Sommers 2020. Gemeinsam mit Andreas Bothe, Staatssekretär im nordrhein-westfälischen Kinder- und Familienministerium, und Manfred Lachniet, Chefredakteur der Neue Rhein/Neue Ruhr-Zeitung (NRZ) hat die Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, die Ausstellung heute in der Wandelhalle des Landtags eröffnet. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatten über Schulbetrieb in Corona-Zeiten, mögliche Lohnkostenerstattung an den Fleischfabrikanten Tönnies und Situation von E-Fahrzeugherstellern

07.09.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Entwurf für eine Corona-Schulverordnung, der Prüfung einer Lohnkostenerstattung an den Fleischfabrikanten Tönnies sowie der Situation der E-Fahrzeughersteller e.go und Streetscooter. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

04.09.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Montag, 7. September 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörungen: Mindestlohn, Westdeutscher Rundfunk, Wohnraumförderung

04.09.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 37. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Sachverständigenanhörung zur Situation des Dortmunder Hafens

02.09.2020 / Der Dortmunder Hafen ist mit rund 5.000 Mitarbeitenden und 160 Unternehmen der größte Kanalhafen Europas. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, brauche der Hafen unter anderem eine zweite Schleuse, fordert die SPD-Fraktion. In einer Anhörung im Verkehrsausschuss äußerten sich Sachverständige zu diesem Vorschlag. mehr >

„Gemeinsam Demokratie stärken“: Bündnis ruft zur Kommunalwahl auf

01.09.2020 / Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft die Bürgerinnen und Bürger des Landes zur Teilnahme an den Kommunalwahlen und Integrationsratswahlen am 13. September 2020 auf. 27 Organisationen unterstützen die Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbunds NRW und des Landtags Nordrhein-Westfalen mit dem Titel „Gemeinsam Demokratie stärken“. Dabei sind unter anderem die kommunalen Spitzenverbände, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Unternehmen, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände. mehr >

Ausstellung im Landtag erinnert an Solidarność und ihre Bedeutung für die Freiheitsbewegung in der DDR

01.09.2020 / Die polnische Gewerkschaft Solidarność wurde genau vor 40 Jahren gegründet – daran erinnert ab heute die Ausstellung „Lernt Polnisch – Solidarność, die DDR und die Stasi“ in der Bürgerhalle des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sie thematisiert besonders ihren Einfluss auf Oppositionelle in der ehemaligen DDR. Präsident André Kuper hat die Ausstellung heute gemeinsam mit dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Roland Jahn, sowie Wojciech J. Poczachowski und Andrzej Koliński vom Polnischen Institut in Düsseldorf eröffnet. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

01.09.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Freitag, 4. September 2020, weitere Zeugen. mehr >

Diese Woche im Landtag: Debatte um „Clankriminalität NRW 2019“, Werkverträge und „Europapolitische Prioritäten 2020“

31.08.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Lagebild „Clankriminalität NRW 2019“, mit Werkverträgen von Erntehelfern und den „Europapolitischen Prioritäten 2020“ der Landesregierung. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

31.08.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am heutigen Montag, 31. August 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Landtag an Wochenenden wieder für Interessierte geöffnet – Infoprogramm unter Corona-Bedingungen

28.08.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen ist ab Samstag, 5. September 2020, an Wochenenden wieder für Bürgerinnen und Bürger geöffnet. mehr >

Anhörungen: Luftverkehrskonzept, Dortmunder Hafen, Kriminalprävention

28.08.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 36. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Stahlbranche in der Corona-Krise: Landtag debattiert über wirtschaftliche Lage von ThyssenKrupp

27.08.2020 / Die angespannte wirtschaftliche Lage der Stahlsparte von ThyssenKrupp hat den Landtag beschäftigt. In einer Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion über mögliche Unterstützungsmaßnahmen für den Essener Konzern und die gesamte Stahlbranche. mehr >

„Gemeinsam stark!“ - Special Olympics-Sportler präsentieren Ihr Können im Landtag

27.08.2020 / Am heutigen Plenartag hat sich der Verband „Special Olympics NRW“ als Vertreter für Sportlerinnen und Sportler mit geistiger Behinderung im Landtag Nordrhein-Westfalen präsentiert. Präsident André Kuper besuchte die Informations- und Aktionsstände in der Bürgerhalle und machte deutlich, wie wichtig Sport für die Inklusion ist. mehr >

Aktuelle Stunde zu Corona-Tests und steigenden Infektionszahlen

26.08.2020 / Das Robert Koch-Institut meldete am 22. August für Deutschland erstmals seit April wieder mehr als 2.000 Neuinfektionen durch Corona an einem Tag. Wie mit dieser Situation umzugehen ist, darüber diskutierten die Abgeordneten in einer Aktuellen Stunde. Der Debatte lagen drei Anträge zugrunde. mehr >

Ausstellung im Landtag Nordrhein-Westfalen sensibilisiert für Organspende

25.08.2020 / Die Ausstellung „Leben schenken“ wirbt aktuell im Landtag für die Organspende. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sie heute mit Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, und Stefan Palmowski, Vorsitzender des Netzwerks Organspende NRW, in der Wandelhalle des Parlaments eröffnet. mehr >

Diese Woche im Plenum: Aktuelle Stunden zu Corona-Testungen und steigenden Infektionszahlen sowie zur wirtschaftlichen Lage von ThyssenKrupp

24.08.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch und Donnerstag, 26. und 27. August 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Die Sitzungen werden jeweils ab 10 Uhr live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

24.08.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 24. August 2020, weitere Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

24.08.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der Sitzung am Dienstag, 25. August 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Ordnungsgeld wegen Aussageverweigerung vor Untersuchungsausschuss

21.08.2020 / Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat einen Beschluss zu Aussage-Verweigerungen von Zeugen vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) gefasst. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zur „Care-Arbeit“

20.08.2020 / In einer gemeinsamen Anhörung der Ausschüsse für Gleichstellung und Frauen, für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie für Familie, Kinder und Jugend haben sich Sachverständige zum Thema „Care-Arbeit“ geäußert. „Care“ bedeutet übersetzt „Sorge“ oder „Pflege“. Der Sitzung lag ein Antrag der Grünen-Fraktion zugrunde. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ führt Sachverständigenanhörungen durch

20.08.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 24. August 2020, die Beweisaufnahme mit der Anhörung von zwei Sachverständigen fort. mehr >

Fragen und Antworten: Wie der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie arbeitet

19.08.2020 / Der Landtag Nordrhein-Westfalen kehrt in den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen zurück. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln öffnet das Parlament auch vorsichtig und angemessen wieder für Besucherinnen und Besucher. Trotz einiger Beschränkungen ist der Landtag arbeitsfähig und fasste in vielen Sitzungen und Sondersitzungen wichtige Beschlüsse zur Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen. Hier ein Überblick, wie der Landtag aktuell mit der Pandemie umgeht. mehr >

Beethoven-Jahr strahlt im Landtag Nordrhein-Westfalen

18.08.2020 / Wer in den kommenden Wochen das Landesparlament betritt, kommt an Ludwig van Beethoven nicht vorbei: Zwei Meter hoch und fast zehn Meter lang steht der Schriftzug „BTHVN2020“ in der Bürgerhalle des Landtags. mehr >

Diese Woche im Landtag: Aktuelle Viertelstunde zu Polizeieinsatz in Düsseldorfer Altstadt, Bericht des Polizeibeauftragten des Landes Nordhrein-Westfalen

17.08.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Bericht des Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, einer „Neuausrichtung der Inklusion“ an Schulen sowie der Aufnahme von Minderjährigen aus griechischen Flüchtlingslagern. Anlass einer Aktuellen Viertelstunde im Innenausschuss ist ein umstrittener Polizeieinsatz in der Düsseldorf Altstadt, der sich am vergangenen Samstag ereignet hat. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

17.08.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) hat am Montag, 17. August 2020, weitere Zeugen in nichtöffentlicher Sitzung vernommen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

17.08.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der ersten Sitzung nach der Sommerpause am Freitag, 21. August 2020, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Anhörungen: Handschrift, Schulpolitik, Cannabis, Care-Arbeit, Mieterschutz, kommunale Haushalte

14.08.2020 / In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 34. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

12.08.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Freitag, 14. August 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Ärger mit Behörden? – Telefonische Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

11.08.2020 / Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bietet am Dienstag, 18. August 2020, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Aufgrund der Corona-Pandemie wird sie telefonisch durchgeführt, es besteht zudem die Möglichkeit eines Videogesprächs. mehr >

Zahl der Petitionen steigt in der Corona-Pandemie

03.08.2020 / Die Zahl der Petitionen ist in der ersten Jahreshälfte 2020 deutlich gestiegen: Mehr als 3.300 gingen beim Landtag ein. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2019 waren es rund 5.300 Petitionen. Etwa 800 Eingaben davon haben einen Bezug zur Corona-Pandemie, zum Beispiel Beschwerden über die Maskenpflicht oder über die Ausdünnung des öffentlichen Nahverkehrs, Petitionen gegen verhängte Bußgelder sowie Proteste gegen Abiturklausuren und Schulöffnungen. Auch über Besuchsverbote in Altersheimen beschwerten sich Bürgerinnen und Bürger oder sie baten um Ausnahmen für die Fortsetzung von medizinischen Therapien. mehr >

Journalistenpreis „NRW-Pressefoto 2020“ mit Sonderpreis zur lokalen Berichterstattung gestartet

29.07.2020 / Im dritten Jahr in Folge vergibt der Landtag den Journalistenpreis „NRW-Pressefoto des Jahres“. Ab sofort können sich Fotojournalistinnen und -journalisten aus Nordrhein-Westfalen bewerben. Prämiert werden auch der zweite und dritte Platz. Gesucht werden auch Bilder für den Sonderpreis zum Thema „Demokratie vor Ort“. Fotografinnen und Fotografen unter 30 Jahren können sich um den Nachwuchspreis bewerben. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses zur Situation auf dem Schweinemarkt

13.07.2020 / Der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz kommt am Freitag, 17. Juli 2020, zu einer Sondersitzung zusammen. Thema ist die Schließung von Schlachthöfen aufgrund der Corona-Pandemie und die Situation auf dem Schweinemarkt. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

07.07.2020 / Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags kommt am Freitag, 10. Juli 2020, zu einer Sondersitzung zusammen. mehr >

Videos: Der Landtag in Zeiten der Corona-Pandemie

02.07.2020 / Die Corona-Pandemie hat auch den Landtag vor neue Herausforderungen gestellt. In drei aufeinanderfolgenden Interviews berichten der Präsident des Landtags, André Kuper, und Vertreter aller fünf Fraktionen, was diese Zeit für die Demokratie und für sie persönlich bedeutet. mehr >

Sommer-Open-Air: Informationen über den Landtag unter freiem Himmel

01.07.2020 / Noch bis zum Ende der Sommerpause am 7. August 2020 bietet der Landtag ein Informationsangebot für Bürgerinnen und Bürger unter freiem Himmel an – unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln. mehr >

Diese Woche im Landtag: Sondersitzung zu Fällen von schwerem Kindesmissbrauch in Münster, Finanzierung von Folgen der Corona-Pandemie

29.06.2020 / In den Fachausschüssen geht es in dieser Woche um Fälle von schwerem sexuellen Kindesmissbrauch in Münster sowie um die Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise. mehr >

Aktuelle Stunde zu Leverkusener Rheinbrücke

26.06.2020 / Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit den Verzögerungen beim Neubau der Leverkusener Rheinbrücke befasst. Die SPD-Fraktion hatte die Debatte beantragt. mehr >

Schließungen bei „Galeria Karstadt Kaufhof“: Abgeordnete debattieren über Folgen für Kommunen und Beschäftigte

25.06.2020 / Die von der Warenhauskette „Galeria Karstadt Kaufhof“ angekündigten Schließungen von Filialen auch in Nordrhein-Westfalen haben den Landtag beschäftigt. Der Aktuellen Stunde lagen Anträge der Fraktion der Grünen, der Fraktion der AfD und der Fraktion der SPD zugrunde. mehr >

Landtag beschließt Aufnahme eines Europabezugs in die Landesverfassung

25.06.2020 / 70 Jahre nach ihrem Inkrafttreten wird die nordrhein-westfälische Landesverfassung um einen Europabezug ergänzt. Eine entsprechende Verfassungsänderung wurde mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit in dritter Lesung vom Landtag verabschiedet. mehr >

Loveparade-Katastrophe vor zehn Jahren: Landtag gedenkt der Opfer - Hilfsfonds und Kommission beschlossen

25.06.2020 / Zehn Jahre nach der Katastrophe bei der Loveparade hat der Landtag der Opfer gedacht. Auf Initiative der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wurden zudem weitere Konsequenzen aus dem verheerenden Unglück beschlossen, bei dem am 24. Juli 2010 in Duisburg 21 Menschen starben und mehr als 500 verletzt worden waren. mehr >

Landtag debattiert über aktuelle Strategien gegen Corona-Pandemie

24.06.2020 / Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Landtag über soziale und wirtschaftliche Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie unterrichtet. Im Plenum folgte eine kontroverse Debatte. mehr >

Aktuelle Stunde zu nordrhein-westfälischer Fleischindustrie

24.06.2020 / Die Abgeordneten haben sich im Plenum mit Corona-Infektionen, Arbeitsbedingungen und Hygienestandards in Schlachtbetrieben befasst. Der Debatte lagen Anträge aller Fraktionen zugrunde. mehr >

Diese Woche im Plenum: Unterrichtung zu Maßnahmen gegen Corona-Pandemie, Aktuelle Stunden zu Fleischindustrie in NRW, Filialschließungen „Galeria Karstadt Kaufhof“ und Leverkuser Rheinbrücke

22.06.2020 / Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag, 24. bis 26. Juni 2020, zu Plenarsitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung steht eine Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-Pandemie. In Aktuellen Stunden geht es um Corona-Infektionen und Arbeitsbedingungen in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie (Mittwoch), Schließungen von Filialen des Konzerns „Galeria Karstadt Kaufhof“ (Donnerstag) sowie den Neubau der Leverkusener Rheinbrücke (Freitag). Alle Plenarsitzungen werden im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de. mehr >

Anhörung: Sachverständige äußern sich zum Kinderschutz

19.06.2020 / Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) hört am Montag, 22. Juni 2020, Sachverständige. Die Sitzung ist öffentlich. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

19.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 22. Juni 2020, wieder Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

Vor 70 Jahren: Volksentscheid zur Landesverfassung

18.06.2020 / Vor 70 Jahren, am 18. Juni 1950, haben die Bürgerinnen und Bürger des Landes in einem Volksentscheid die nordrhein-westfälische Landesverfassung angenommen. Sie war am 6. Juni 1950 vom Landtag beschlossen worden und trat am 11. Juli 1950 in Kraft. mehr >

Videowettbewerb zum Verfassungsjubiläum: Junge Nordrhein-Westfalen und ihre Sicht auf das Land und die Demokratie

18.06.2020 / Der vom Landtag Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufene Schul-Videowettbewerb zum Jubiläum „70 Jahre Landesverfassung“ endet heute. Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 hatten sich auf Initiative des Präsidenten des Landtags, André Kuper, mit der Landesverfassung und dem Thema Demokratie befasst. Mehr .. >

Untersuchungsausschuss „Hackerangriff/Stabsstelle“ vernimmt zwei weitere Zeugen

18.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss II (Hackerangriff/Stabsstelle) setzt am Montag, 22. Juni 2020, die Zeugenvernehmung fort. mehr >

Anhörung zur Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern

17.06.2020 / Im Ausschuss für Schule und Bildung haben sich Sachverständige zu Reformen im Fortbildungssystem für Lehrkräfte geäußert. Der Anhörung lag ein Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zugrunde. mehr >

Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum „Fall Amri“

17.06.2020 / Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Dienstag, 23. Juni 2020, drei Zeugen. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

16.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) vernimmt am Freitag, 19. Juni 2020, weitere Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde. mehr >

Diese Woche im Landtag: Regelbetrieb an Grundschulen, Europabezug in der Landesverfassung, Erster Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Kindesmissbrauch in Münster

15.06.2020 / Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebs an Grundschulen und sowie mit dem Entwurf für ein „Gesetz zur Einfügung des Europabezuges in die Landesverfassung“. Im Hauptausschuss stellt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, den „Ersten Antisemitismusbericht für das Land Nordrhein-Westfalen“ vor. Eine Unterrichtung der Landesregierung über Fälle von schwerem Kindesmissbrauch in Münster steht im Innenausschuss auf der Tagesordnung. In Anhörungen äußern sich Sachverständige zu den Themen Friedens- und Konfliktforschung, Lehrerfortbildung, Drittmittel und Forschungsfreiheit sowie Altschulden von Kommunen. mehr >

Anhörungen: Friedensforschung, Lehrerfortbildung, Drittmittel, Altschulden

12.06.2020 / In Anhörungen der Fachausschüsse äußern sich Sachverständige in der 25. Kalenderwoche zu unterschiedlichen Themen. Die Expertinnen und Experten werden bei den Sitzungen anwesend sein, einige nehmen per Videoschaltungen teil. mehr >

Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauch“ führt die Zeugenvernehmung fort

10.06.2020 / Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird am Montag, 15. Juni 2020, wieder Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen. mehr >

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