Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/937

 

13.09.2024

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

 

 

20. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 8. Oktober 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

 

Erläuterungsband 13

Vorlage 18/2859

 

Einbringung sowie abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.

Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

 

Vorlage 18/2842

 

 

3.

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 1        Vorbemerkungen

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 2        Haushaltsrechnung 2023

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 3        Haushaltslage im Überblick

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 4        Einnahmen: Keine verlässlichen Ausgleichsmöglichkeiten

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 5        Ausgaben: Auch nach den Notlagen hohes Ausgabeniveau und weitere Steigerungen absehbar

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 6        Vermögen: Nachweis im „Erweiterten Rechnungswesen“ vervollständigen

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 7        Schulden: Neuer Rekordschuldenstand mit erheblichen Tilgungsverpflichtungen

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 8        Sondervermögen „Krisenbewältigung“: Mit Restbestand zusätzlich tilgen und wirkungsorientiertes Monitoring aufbauen

 

in Verbindung mit

 

Teil A  Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

aus dem Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2023

Beitrag 9        Fazit

 

Vorlage 18/2842

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/3071

 

 

 

 

 

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