LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/988

22.10.2024

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

Einzelplan 01 - Landtag, LDI

Der Erläuterungsband liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Einzelplan 02 - Ministerpräsident

Erläuterungsband - Vorlage 18/2941

Vorlage 18/2975

Vorlage 18/3149

Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft,

Kapitel 06 070 - Landeszentrale für politische Bildung

Kapitel 06 072 - (politische) Weiterbildung

Erläuterungsband - Vorlage 18/2944

Vorlage 18/3113

Vorlage 18/3114

Vorlage 18/3115

Einzelplan 16 - Verfassungsgerichtshof
Erläuterungsband - Vorlage 18/2832

Vorlage 18/3123

2.

Mehr Wertschätzung für freiwilliges Engagement - Berufspolitisches Ehrenamt muss auch im öffentlichen Dienst eine höhere Anerkennung erfahren

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9470

Ausschussprotokoll 18/663 (Wortprotokoll der Anhörung vom 17. September 2024)

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an HFA)

3.

Hessen und Bayern machen es vor: Pflicht zur Anwendung der deutschen Rechtschreibung im dienstlichen Schriftverkehr

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/10888

4.

Verschiedenes