23.09.2024

Bund-Länder-Tagung der Petitionsausschüsse in Bremen

Alle zwei Jahre finden die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Petitionsausschüsse des Bundes und der Länder in einer Landeshauptstadt zu einem gemeinsamen Austausch zusammen. Auch die Bürger-und Polizeibeauftragten sowie die Volksanwaltschaft Österreich und das Europäische Ombudsmann Institut sind zu der Veranstaltung eingeladen.

v.l.: Serdar Yüksel MdL (Vorsitzender des Petitionsausschusses) und Thomas Schnelle MdL (stv. Vorsitzender des Petitionsausschusses) bei der Bremischen Bürgerschaft in Bremen.

Ziel der Tagung ist der bundesländerübergreifende Austausch der Parlamente über neue Ansätze und Perspektiven. Gastgeber in diesem Jahr war die Bremische Bürgerschaft in Bremen.

Themen der Veranstaltung in diesem Jahr waren u. a. die Zusammenarbeit und Kooperation zwischen den Ombudspersonen und Petitionsausschüssen sowie der richtige Umgang mit Hassbotschaften auf digitalen Petitionsplattformen. Zentrales Anliegen der Anwesenden war auch, dass die Arbeit der Petitionsausschüsse nachhaltig wirkt und an Stärkung erfährt, um die Bürgerinnen und Bürger in ihren Anliegen möglichst weitgehend unterstützen zu können. Der Austausch über die digitalen Möglichkeiten zur Bearbeitung von Petitionen war auch für die Arbeit in Nordrhein-Westfalen von zentraler Bedeutung.

Der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen bedankt sich insbesondere bei der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags, Frau Martina Stamm-Fibich, und der Bremischen Bürgerschaft sowie den Bremer Ausschussmitgliedern um den Vorsitzenden Herrn Claas Rohmeyer sowie ihren jeweiligen Teams für die Organisation und Leitung der Veranstaltung.

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