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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/962

 

25.09.2024

 

 

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

Florian Braun MdL

 

 

Einladung

 

60. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

 

Vorlage 18/2836 (Erläuterungsband)

Vorlage 18/2958

 

Einführungsbericht der Landesregierung

Einzelplan 05, Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Bildung

 

2.

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS-Rechtsanspruch im Regen stehen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8443 (Neudruck)

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD
Drucksache 18/8546

 

Ausschussprotokoll 18/617

 

abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/8433

 

Ausschussprotokoll 18/634

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Mehr Lust auf Leistung in der Schule!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/7761

 

Ausschussprotokoll 18/599

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Attraktiver Lehrerberuf statt unkoordinierte Abordnungsverfahren. Chaotische Schulpolitik der Landesregierung jetzt beenden

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10530

 

6.

Für mehr Verlässlichkeit an unseren Schulen: Dem strukturellen Unterrichtsausfall mit mehr Lehrkräften endlich ein Ende setzen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/10500

 

7.

Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/10499

 

8.

IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10524

 

9.

Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Weiterentwicklung von Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) an Schulen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2910

 

10.

Sachstand Umsatzsteuerpflicht Schülerfirmen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

11.

Aktueller Sachstand Startchancen – Bericht der Landesregierung

 

Bericht der Landesregierung

 

12.

Zusammenarbeit des Ministeriums für Schule und Bildung mit Stiftungen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

13.

Datenlage zu Schuleingangsuntersuchungen und Einschulungen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

14.

Sachstand Förderrichtlinie Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

15.

Schutzkonzepte gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

16.

Einstellung eines geplanten Studiengangs für das Grundschullehramt an der RWTH Aachen / Nach Aus für das Grundschullehramt an der RWTH Aachen – Wie geht die Landesregierung weiter vor?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

Vorlage wird erwartet

 

17.

Geplante Kürzungen der Integrationsstellen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

18.

Deutlicher Anstieg der Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen

 

Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Florian Braun
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent