Anhörungen des Integrationsausschusses

2024

12. Dezember 2024, 10.00 Uhr - Kompetenzen für Rückführung und freiwillige Rückkehr bündeln – Zuständigkeiten im Ausländerwesen neu ordnen und Zentrale Rückführungszentren schaffen!, Drucksache 18/10532

Drucksache 18/10532
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

29. November 2024, 12.00 Uhr - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes, Drucksache 18/10926

Drucksache 18/10926
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll

12. November 2024 - Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und zur Unterstützung der Kreise bei der Flüchtlingsbetreuung (FlüAG-Änderungs- und Kreisunterstützungsgesetz), Drucksache 18/10464

Drucksache 18/10454
geladene Sachverständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/742

5. November 2024, 15.00 Uhr - Präventionskampagne gegen zunehmende Messergewalt: Präventionsarbeit bereits in Flüchtlingsunterkünften starten, Drucksache 18/9719

Drucksache 18/9719
geladene Sachveständige
Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
Ausschussprotokoll 18/726

17. September 2024, 15.00 Uhr - Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden, Drucksache 18/9160

2023

Elftes Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes, Drucksache 18/5350 (schriftliche Anhörung)

schriftliche Anhörung zum 16.03.2023 - Für eine verbindliche Migrationspolitik: Legale Einwanderung stärken - Rückführungsoffensive für Personen ohne Aufenthaltsberechtigung unterstützen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 18/1668

schriftliche Anhörung zum 01.02.2023 - Missbrauch der EU-Freizügigkeit wirksam bekämpfen – Landesförderung für die Clearingstellen einstellen, Drucksache 18/983