Beratungsgegenstände des Integrationsausschusses

(Stand: 20.11.2024)

Federführung

Drs. 18/9160 - Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen - das "Förderprogramm Südosteuropa" muss weitergeführt werden

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/64 vom 16. Mai 2024 (öff.)
Mitberatung: AHeiKo, AGS, ASB, ABWD
Beratung im Ausschuss: 19.06.2024, 17.09.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/9719 - Präventionskampagne gegen zunehmende Messergewalt: Präventionsarbeit bereits in Flüchtlingsunterkünften starten

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/70 vom 4. Juli 2024 (öff.)
Mitberatung: IA
Beratung im Ausschuss: 04.09.2024, 05.11.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/10464 - Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und zur Unterstützung der Kreise bei der Flüchtlingsbetreuung (FlüAG-Änderungs- und Kreisunterstützungsgesetz)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/73 vom 11. September 2024
Mitberatung: AHeiKo, HFA
Beratung im Ausschuss: 02.10.2024, 12.11.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/10532 - Kompetenzen für Rückführung und freiwillige Rückkehr bündeln - Zuständigkeiten im Ausländerwesen neu ordnen und zentrale Rückführungszentren schaffen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/73 vom 11. September 2024
Mitberatung: AHeiKo, IA
Beratung im Ausschuss: 02.10.2024
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Drs. 18/10926 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/76 - 9. Oktober 2024
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss: 30.10.2024
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Mitberatung

Drs. 18/5418 - Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Antrag der Fraktion der AfD
Plenarbeschluss 18/39 vom 23. August 2023
Federführung: IA
weitere Mitberatung: RA
Beratung im Ausschuss: 04.09.2024
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Drs. 18/7758 - Asylgerichtsverfahren dauern in Nordrhein-Westfalen viel zu lange: Justizminister Limbach muss endlich die organisatorischen Voraussetzungen für deutlich kürzere Verfahrensdauern schaffen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/55 vom 25. Januar 2024
Federführung: RA
weitere Mitberatung: IA
Beratung im Ausschuss: 06.03.2024, 17.09.2024 (Anhörung), 30.10.2024
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Drs. 18/9158 - Mehrsprachigkeit an Schulen neu denken - Bildung und mehr Chancengleichheit für Kinder mit internationaler Familiengeschichte!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/63 vom 15. Mai 2024
Federführung: ASB
weitere Mitberatung: -
Beratung im Ausschuss: 19.06.2024, 20.11.2024
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Drs. 18/11337 - Alle Hebel in Bewegung setzen – Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung endlich alle Potenziale nutzen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/78 vom 13. November 2024 (öff.)
Federführung: AGS
weitere Mitberatung: AGF, AFKJ, WissA, ASB
Beratung im Ausschuss: -
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