Beratungsgegenstände des Integrationsausschusses

(Stand: 19.06.2024)

Federführung

Drs. 18/9160 - Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen - das "Förderprogramm Südosteuropa" muss weitergeführt werden

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/64 vom 16. Mai 2024 (öff.)
Mitberatung: AHeiKo, AGS, ASB, ABWD
Beratung im Ausschuss: 19.06.2024
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Mitberatung

Drs. 18/5418 - Mit uns wird NRW Stärke zeigen: Die Clankriminalität endlich ganzheitlich bekämpfen – Neue Clans an ihrer Entstehung hindern – Unsere freiheitliche Ordnung verteidigen

Antrag der Fraktion der AfD
Plenarbeschluss 18/39 vom 23. August 2023
Federführung: IA
weitere Mitberatung: RA
Beratung im Ausschuss: -
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Drs. 18/7758 - Asylgerichtsverfahren dauern in Nordrhein-Westfalen viel zu lange: Justizminister Limbach muss endlich die organisatorischen Voraussetzungen für deutlich kürzere Verfahrensdauern schaffen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/55 vom 25. Januar 2024
Federführung: RA
weitere Mitberatung: IA
Beratung im Ausschuss: 06.03.2024
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Drs. 18/8127 - Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/57 vom 29. Februar 2024
Federführung: AGF
Weitere Mitberatung: ABWD
Beratung im Ausschuss: 17.04.2024, 10.06.2024 (Anhörung mit federführendem AGF)
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Drs. 18/9158 - Mehrsprachigkeit an Schulen neu denken - Bildung und mehr Chancengleichheit für Kinder mit internationaler Familiengeschichte!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/63 vom 15. Mai 2024
Federführung: ASB
weitere Mitberatung: -
Beratung im Ausschuss: 19.06.2024
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