Der Landtag in Europa

Die Europäische Union (EU) trifft Entscheidungen, die sich direkt auf die Regionen und Kommunen und damit auch auf Nordrhein-Westfalen auswirken. Im Landtag beschäftigt sich der Fachausschuss für „Europa und Internationales“ mit europapolitischen Fragen.

Über seine Kontaktstelle in Brüssel informiert sich das Landesparlament frühzeitig über geplante Vorhaben der EU und kann somit seine Rechte im Gesetzgebungsprozess wahrnehmen. Der Vertrag von Lissabon spricht den Regionen in Europa dabei eine konkrete Beteiligung zu.

Darüber engagieren sich Abgeordnete des Landtags in Parlamentariergruppen, um die internationalen, freundschaftlichen Kontakte des Parlaments zu pflegen und zu intensivieren.