Parlamentarier informieren sich in Maastricht zum Einstein-Teleskop
3. August 2020 – Grenzüberschreitender Dialog mit Limburg zu Wissenschaftsthemen
Die Delegation des Landtages wurde im Regierungsgebäude der niederländischen Provinz Limburg von gleich mehreren Regionalministern empfangen. Nach einem Arbeitsessen, in dessen Rahmen vielerlei Themen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit diskutiert wurden, stellten die Professoren Stefan Hild (Universität Maastricht) und Achim Stahl (RWTH Aachen) die neuesten Entwicklungen rund um das geplante europäische Grundlagenforschungsprojekt Einstein-Teleskop vor. Mit den Parlamentariern wurden die Rahmenbedingungen und die mögliche Standortwahl im Dreiländereck Deutschland-Niederlande-Belgien erörtert. Eine Entscheidung zum durch die Europäische Union und die Mitgliedstaaten finanzierten Projekt der Physikalischen Grundlagenforschung soll in einigen Monaten fallen.
Im Anschluss besuchte die Gruppe eine sich im Bau befindliche Forschungseinrichtung der Universität Maastricht (www.etpathfinder.eu), in der neue Anwendungen und Technologien für das spätere Einstein-Teleskop entwickelt werden sollen. An dieser Einrichtung ist eine Vielzahl von Universitäten aus der Region, darunter die RWTH Aachen, beteiligt.
Foto: S. Manders
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Niederländischer Generalkonsul Schuurman zu Gast
26. Juni 2020 – Dialog mit dem Generalkonsulat fortgesetzt
Am Rande der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause begrüßten die Abgeordneten den neuen Generalkonsul der Niederlande in Düsseldorf, Peter Schuurman, im Landtag. Die enge Dialog zu den Schwerpunktthemen Wirtschaftliche Beziehungen und Grenzüberschreitende Zusammenarbeit wurde bei einem freundschaftlichen Austausch fortgesetzt.
Auf besonderes Interesse traf der jüngst durch den Landtag verabschiedete Europabezug in der Landesverfassung NRW. Dies sei eine vorbildliche Ergänzung zur Verfassung, betonte Generalkonsul Schuurman. Die Abgeordneten waren zudem an den guten Erfahrungen der Niederländer im Bereich digitales Lernen, insbesondere in Grundschulen, interessiert. Hier wurde ein weiterer Austausch zu Best Practices verabredet. Auch das Thema Leiharbeit in der Grenzregion zu den Niederlanden und die zu behebenden Missstände kamen offen zur Sprache.
Generalkonsul Schuurman (2.v.li.) im Austausch mit Mitgliedern der Parlamentariergruppe Benelux (v.li.): Stephan Haupt (FDP), Dr. Marcus Optendrenk (Vorsitzender, CDU), Ina Spanier-Oppermann (SPD), Stephen Paul (FDP) und Dietmar Brockes (FDP).
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Provinzminister Andy Dritty zu Gast bei der Parlamentariergruppe
28. Mai 2020 – Minister der Provinz Limburg diskutierte mit Parlamentariern
In kleiner Runde tauschten sich die Mitglieder der Parlamentariergruppe Benelux mit Andy Dritty, Minister für Raumplanung, Wohnen und Europa der niederländischen Provinz Limburg, aus. Der frühere Geschäftsführer der Euregio Rhein-Maas-Nord betonte im Gespräch die Wichtigkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Provinzregierung in Maastricht. Kooperationen in den Bereichen Energie und Wissenschaft müssten weiter ausgebaut werden.
Die nordrhein-westfälischen Gastgeber machten auf den Katastrophenschutz über Landesgrenzen hinweg aufmerksam, den es zu verbessern gilt. Hintergrund war unter anderem ein ausgedehnter Waldbrand im niederländischen Meinweg Ende April 2020, bei dem 100 deutsche und niederländische Feuerwehrleute zum Einsatz kamen.
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Parlamentariergrupe und Benelux-Union zu Gast beim BVB
18.02.2020 - Zur Vorbereitung einer Debatte zur "Sicherheit bei Sportevents" haben Abgeordnete der Benelux-Union auf Vermittlung der Parlamentariergruppe NRW-Benelux das Stadion von Borussia Dortmund besucht. Für die Parlamentariergruppe Benelux nahm der Landtagsabgeordnete Andreas Terhaag (FDP) an dem Informationsbesuch teil.
Vor Ort in Dortmund informierten sich die Abgeordneten im Gespräch mit Dr. Christian Hockenjos (Direktor Organisation beim BVB), Kai Ruben (Abteilungsleiter Organisation) und Björn Hegemann (Abteilungsleiter Fanangelegenheiten) über Sicherheitsmaßnahmen an den Spieltagen und über die Fanarbeit des Vereins. Die Delegation unter Leitung der Vizepräsidentin des Benelux-Parlaments, Patricia Creutz, erhielt zudem die Gelegenheit einer themenspezifischen Stadionführung. Für den 13. und 14. März 2020 ist in der Parlamentarischen Versammlung der Benelux-Union in Luxemburg eine Debatte zur Sicherheit bei Sportevents geplant. Der Besuch in Nordrhein-Westfalen habe dazu wichtige Erkenntnisse beitragen können, erklärte Patricia Creutz und dankte der Parlamentariergruppe Benelux des Landtags Nordrhein-Westfalen für die Begleitung des Termins.
Die Delegation unter Leitung von Patricia Creutz (re.) besuchte das Stadion von Borussia Dortmund einen Tag vor dem Champions League Spiel gegen Paris Saint-Germain und konnte so wertvolle Eindrücke zu sicherheitsrelevanten Fragestellungen gewinnen. Für die Parlamentariergruppe Benelux des Landtags NRW nahm der Abgeordnete Andreas Terhaag (3.v.li.) an dem Termin teil.
Dr. Christian Hockenjos, Direktor Organisation beim BVB, begrüßte die Delegation zum Informationsbesuch im Stadion. Text: Sebastian Wuwer, Fotos: Borussia Dortmund
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Anderthalbtägiger Informationsbesuch der Parlamentariergruppe Benelux im Antwerpener Hafen und in Brüssel
11./12. Dezember 2019 - Chemiestrategie NRW-Flandern sowie die Zusammenarbeit mit der Benelux-Union waren zentrale Themen der Informationsreise
Der erste Tag der Reise stand ganz im Zeichen der Chemiestrategie: Im modernen Verwaltungsgebäude des Hafens von Antwerpen informierte sich die neunköpfige Gruppe unter Vorsitz von Dr. Marcus Optendrenk über die enge Kooperation zwischen NRW und Flandern im Bereich Chemieindustrie. Der Hafen, der einen der weltweit größten Chemieindustrieparks beherbergt, beeindruckte mit vielversprechenden Wachstumszahlen und Zukunftsprojekten. In Brüssel wurde sich dann am Abend mit dem stellvertretenden deutschen Botschafter zur komplizierten föderalen Regierungsbildung im belgischen Königreich und zum Start der flämischen Regierung vor wenigen Wochen ausgetauscht.
Der zweite Besuchstag begann morgens im „Palast der Nation“, wo die Delegation von Frau Patricia Creutz, Vizepräsidentin des Benelux-Parlaments, begrüßt wurde. NRW arbeitet als offizieller Beobachter eng mit der Benelux-Union zusammen – insbesondere bei der Verbesserung der Alltagsprobleme des grenznahen Lebens und Arbeitens. Die Delegationsmitglieder berieten unter anderem über notwendige Verbesserungen beim grenzüberschreitenden Einsatz von Rettungsdiensten und über den Ausbau der Anerkennung beruflicher Abschlüsse. Als Positivbeispiel wurde die gegenseitige Anerkennung für Kfz-Mechatroniker/innen nach bestandener Abschlussprüfung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und im Kammerbezirk Aachen betont. Weitere Berufsbilder müssten in die automatische Anerkennung einbezogen werden, so die einhellige Meinung.
Zum Schluss stand der Besuch des Flämischen Parlaments an, das ebenfalls in Brüssel beheimatet ist. Hier wurde der enge Dialog zur industriellen Zusammenarbeit mit der Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Frau Cathy Coudyser, weiteren Abgeordneten und Vertretern der flämischen Exekutive fortgesetzt. Nach vielen Eindrücken, neuen „Arbeitsaufträgen“ und Kontakten trat die Gruppe die Rückreise nach Düsseldorf an.
Die Parlamentariergruppe Benelux im Belgischen Senat mit Patricia Creutz, Vize-Präsidentin des Benelux-Parlaments.
Im Flämischen Parlament begegnete die Parlamentariergruppe der Präsidentin Liesbeth Homans. Fotos: Landtag NRW/Odebrecht
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Parlamentariergruppe Benelux diskutiert mit dem deutschen Botschafter in den Niederlanden
12. November 2019 - Botschafter Dirk Brengelmann besuchte die Parlamentariergruppe im Landtag.
Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks im Landtag diskutierten Mitglieder der Parlamentariergruppe Benelux, darunter deren Vorsitzender Dr. Marcus Optendrenk, mit dem deutschen Botschafter in Den Haag. Der Termin diente der Fortführung des engen Austausches mit der Botschaft zu dringenden Anliegen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Ein zentrales Thema war die Zukunft des deutsch-niederländischen Jugendwerks sowie die verstärkte Kooperation im Bereich Wissenschaft und Innovation. Diskutiert wurde ebenfalls die Problematik der gegenseitigen Anerkennung von Studien- und Berufsabschlüssen, die sich beispielsweise im Mangel an Lehrkräften für die niederländische Sprache in NRW zeigt. Die Parlamentariergruppe betonte zudem die Bedeutung der wichtigen Gedenkstättenarbeit. Botschafter Brengelmann nahm zahlreiche Anregungen mit nach Den Haag.
Botschafter Dirk Brengelmann (4.v.li.) diskutierte mit Mitgliedern der Parlamentariergruppe Benelux unter Vorsitz des Abgeordneten Dr. Marcus Optendrenk (re.). Foto: T. Odebrecht
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Austausch in Venlo zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit
9. Mai 2019 - Zur ersten Grenzlandkonferenz zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden reiste die Parlamentariergruppe Benelux unter Vorsitz von Dr. Marcus Optendrenk nach Venlo. Vor Ort informierten sich die Abgeordneten unter anderem über aktuelle Themen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den Feldern Mobilität, Bildung und Arbeit.
Vor Beginn der Konferenz, die zukünftig regelmäßig stattfinden soll, kam die Parlamentariergruppe zu einer auswärtigen Sitzung im Historischen Rathaus von Venlo zusammen. Bürgermeister Antoin Scholten hieß die Abgeordneten herzlich willkommen. Im Anschluss informierten Repräsentantinnen und Repräsentanten der niederländischen Provinzen Gelderland, Overijssel und Limburg über Möglichkeiten der zukünftigen Zusammenarbeit. Die Erkenntnisse der Gespräche wollen die Mitglieder der Parlamentariergruppe zum Anlass für einen weiteren Austausch in Düsseldorf nehmen.
Im Historischen Rathaus von Venlo begrüßte Bürgermeister Antoin Scholten (5.v.re.) die Parlamentariergruppe Benelux unter Vorsitz des Abgeordneten Dr. Marcus Optendrenk (3.v.re.). Foto: S. Wuwer
Die 1. Grenzlandkonferenz zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden war Anlass für die Informationsreise der Parlamentariergruppe nach Venlo. Foto: T. Odebrecht
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Parlamentariergruppe Benelux informiert sich in Jülich über wissenschaftliche Zusammenarbeit
2. April 2019 - Zu Themen der grenzübergreifenden Wissenschaft informierte sich die Parlamentariergruppe Benelux des Landtags Nordrhein-Westfalen mit einem Besuch im Forschungszentrum Jülich.
Unter Vorsitz von Dr. Marcus Optendrenk tauschten sich die Abgeordneten mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern über aktuelle Forschungsprojekte und universitäre Kooperationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Staaten aus. Professor Wolfgang Marquardt, Vorstandsvorsitzender des Forschungszentrums, hieß die Delegation in Jülich willkommen und gab einen Überblick über die wissenschaftlichen Schwerpunkte und die strategische Ausrichtung des Standorts mit über 6.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Im Anschluss erhielt die Parlamentariergruppe Einblicke in die Forschungsarbeit des Instituts für Bio- und Geowissenschaften unter der Leitung von Professor Harry Vereecken. Das Institut kooperiert eng mit Forschungseinrichtungen und Universitäten in den Benelux-Staaten, unter anderem um Qualitätsvoraussagen für landwirtschaftlich nutzbaren Boden zu entwickeln.
„Die Gespräche im Forschungszentrum Jülich waren für die Parlamentariergruppe Benelux ein Erkenntnisgewinn zu Fragen, wie die Rahmenbedingungen für die wissenschaftliche Forschungspraxis zwischen Nordrhein-Westfalen und den Benelux-Staaten weiter entwickelt werden müssen“, sagte Dr. Marcus Optendrenk. Im Austausch mit den Forschenden ging es unter anderem auch um Themen der Arbeitsplatzmobilität in der Grenzregion und um das Anliegen des Forschungszentrums, die Anbindung über Infrastrukturprojekte auch für Menschen aus den benachbarten Benelux-Staaten zu verbessern.
Mitglieder der Parlamentariergruppe Benelux zu Gast im Forschungszentrum (v.li.): Jochen Klenner (CDU), Vorsitzender Dr. Marcus Optendrenk (CDU), Professor Wolfgang Marquardt, Ina Spanier-Oppermann (SPD), Andreas Terhaag (FDP), Dr. Markus Schmitz (Forschungszentrum Jülich). Text und Foto: Sebastian Wuwer
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Austausch mit dem Benelux-Referat der Staatskanzlei NRW
28. Februar 2018 – Nachdem die Mitglieder zu Beginn der Sitzung Herrn Rüdiger Weiß (SPD) einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentariergruppe gewählt hatten, informierten sich die Abgeordneten über den aktuellen Stand der Kooperation der Staatskanzlei NRW mit den Benelux-Staaten. Als Gast begrüßte die Parlamentariergruppe Frau Dr. Uta Loeckx, Referatsleiterin des Benelux-Referats in der Staatskanzlei.
Frau Dr. Loeckx berichtete über die drei unterschiedlichen Ebenen der Zusammenarbeit mit Belgien, den Niederlanden und Luxemburg: die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die bilaterale Kooperation mit den Einzelstaaten Belgien / Niederlande / Luxemburg und schließlich die Zusammenarbeit mit der Benelux-Union. Seitens der Landesregierung sei beabsichtigt, die politische Erklärung von 2008, auf der die Kooperation Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union basiert, zu erneuern und zu vertiefen. Ein Festakt in NRW soll gegen Ende 2018 stattfinden.
Abschließend wurde vereinbart, den Austausch der Parlamentariergruppe mit dem Benelux-Referat der Staatskanzlei im Laufe der Wahlperiode kontinuierlich weiterzuführen.
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Parlamentariergruppe Benelux nimmt Arbeit in der 17. Wahlperiode auf
20. Dezember 2017 – Im Vorfeld zur Plenarsitzung am 20. Dezember 2017 konstituierte sich die Parlamentariergruppe Benelux im Landtag Nordrhein-Westfalen unter Vorsitz von Dr. Marcus Optendrenk MdL.
Zu Beginn erläuterte der Vorsitzende den Grundgedanken der Parlamentariergruppe, die freundschaftlichen Beziehungen zu Belgien, den Niederlanden und Luxemburg auszubauen. Dem schloss sich ein kurzer Rückblick auf die Tätigkeiten der Benelux-Gruppe im Rahmen der vergangenen Wahlperiode an. Die Mitglieder nannten anschließend ihre persönliche Motivation für das Engagement in der Parlamentariergruppe und brachten Themenwünsche für die Aktivitäten in der 17. Wahlperiode vor.
