23.01.2024

"Freud und Leid"

Die Parlamentariergruppe NRW-Polen, Ukraine, Mittel- und Osteuropa, Baltikum traf sich – unter dem Vorsitz des Landtagspräsidenten André Kuper – zur ersten Sitzung im neuen Jahr. Themen waren der nunmehr seit zwei Jahren durch Russland geführte Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die aktuelle Situation in Polen nach der Parlamentswahl im Oktober 2023.

Mitglieder der Parlamentariergruppe NRW-Polen, Ukraine, Mittel- und Osteuropa, Baltikum und (konsularische) Gäste mit dem Vorsitzenden Landtagspräsident André Kuper.

Zunächst berichteten die Generalkonsulin der Ukraine in Düsseldorf, Iryna Shum, sowie Linda Mai, Vorstandsvorsitzende des Blau-Gelben Kreuzes e.V., und Julia Chenusha, Geschäftsführerin des Blau-Gelben Kreuzes e.V., über die aktuelle Situation der Ukraine in Zeiten des Krieges durch Russland. Allein in der Nacht auf den 23. Januar 2024 verloren fünf Zivilisten durch russische Raketen ihr Leben; 60 Menschen wurden verletzt. Die russische Armee hat seit Beginn der Invasion am 24. Februar 2024 mehr als 7500 Raketen und Marschflugkörper auf die Ukraine abgefeuert. Dabei appelliert die Generalkonsulin erneut für (militärische) Hilfen. Denn es zeige sich, dass die russischen Angriffe dort weniger erfolgreich sind, wo die Ukraine auf Abwehr setzen könne. 

Anschließend berichtete die Konsulin und stellvertretende Leiterin des Generalkonsulats der Republik Polen in Köln, Anita Mikołajczak, über die aktuelle Lage in Polen nach der Parlamentswahl im Oktober 2023. Nunmehr ist die neue Polnische Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk seit einem Monat im Amt. Ferner gab sie einen Einblick in den Ablauf der Wahlen in Nordrhein-Westfalen, da sie mit ihrem Team des Generalkonsulats 19 Wahllokale betreute. 

Insgesamt hatten sich im Konsular-Bezirk des Generalkonsulats (NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland) rund 50.000 Polinnen und Polen für Wahlen registriert. Davon allein in Nordrhein-Westfalen: 32.897 Menschen; circa 30.000 Menschen haben gewählt. 

Generell ist die polnische Community in NRW groß: 650.000 Menschen sind polnischer Herkunft. Es gibt eine Vielzahl von Projekten und Kooperationen. Derzeit bestehen rund 110 Städtepartnerschaften, rund 180 Schulpartnerschaften und mehr als 260 Kooperationen zwischen deutsch-polnischen Hochschulen. 

Ebenfalls waren die Generalkonsulin der Tschechischen Republik, Kristina Larischová, sowie der Generalkonsul Ungarns, Gergő Péter Szilágyi, zu Gast, die ebenso einen kurzen Überblick in aktuelle Themen ihrer Länder gaben. 

„Manchmal liegen Freud und Leid eng beieinander: Das nicht enden wollende Sterben in der Ukraine schockiert immer wieder aufs Neue. Zugleich freut es, dass demokratische Prozesse in unserem Nachbarland Polen funktionieren. Wir als Parlamentariergruppe suchen den Austausch; gut, dass das konsularische Korps stets ansprechbar ist“, betont Präsident Kuper.

Die Fraktionen im Landtag NRW