LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode |
E 17/88 |
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03.11.2017 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
5. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit,
Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 8. November 2017
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1. |
Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in der 17. Wahlperiode Aussprache |
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2. |
Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/107 |
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3. |
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/492 Stellungnahme 17/33 Bitte wenden! |
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4. |
Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI Entwurf der Landesregierung Vorlage 17/211 |
5. |
Finanzierung der Ausbildung in den Gesundheitsberufen - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/168 Vorlage 17/222 |
6. |
Nordrhein-westfälische Interessen mit starker Stimme in Brüssel vertreten – Gestaltung des mehrjährigen Finanzrahmens und der Kohäsionspolitik nach 2020 im Sinne des Landes ausrichten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/807 |
7. |
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/810 |
8. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/818 |
9. |
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/811 |
10. |
Situation der Beschäftigten und der Patientinnen und Patienten am Universitätsklinikum Düsseldorf und zweier Tochtergesellschaften - Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet. |
11. |
Absichten der Landesregierung zum Masterplan „altersgerechte Quartiere“ und zum „Landesförderplan Alter und Pflege“ - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/216 |
12. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
Die Fraktionen im Landtag NRW