LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/118

 

17.11.2017

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

 

 

3. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 23. November 2017,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Aussprache zu den Schwerpunkten der Digitalisierungs- und Innovationspolitik der Landesregierung in der 17. WP

 

            Vorlage 17/162

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800

            Vorlage 17/237

 

-Einführung in den Einzelplan 14

(ausschließlich relevante Kapitel für Digitalisierung und Innovation des Einzelplans 14)

 

3.

Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/803

 

 

 

 

4.

Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1115

5.

Digitale Infrastruktur und Ausstattung in den Schulen Nordrhein-Westfalens

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/289

 

6.

Umsetzungsstand des E-Government Gesetzes und des Landesprogramms
E-Government

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/280

 

7.

Digitale Musterregion OWL

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/279

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW