LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode |
E 17/139 |
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30.11.2017 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
9. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
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Dringliche Frage bzgl. der Messerattacke im Hattinger Jobcenter |
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/800 Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Erläuterungsband Einzelplan 11 Vorlage 17/260 Abschließende Beratung und Abstimmung |
2. |
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Berufe in der Alten- und Krankenpflege, in der Hebammenkunde, der Logopädie, der Ergotherapie und der Physiotherapie Entwurf der Landesregierung Vorlage 17/333 Drucksache 17/1369 |
3. |
Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/1279 |
4. |
Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1283 |
5. |
Situation der Betreuungsvereine – Umsetzung der Richtlinie für die Anerkennung von Betreuungsvereinen sowie für die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der ehrenamtlichen Betreuung - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/334 |
6. |
Beabsichtigte Streichung der Landesmittel für das Sozialticket - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/344 |
7. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
Die Fraktionen im Landtag NRW