LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
5. November 2021  13:07

1.

Aufhebung der Maskenpflicht bei steigender Inzidenz – verfrüht, riskant und gefährlich!

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15489

11.20 Uhr

2.

Erinnerungsorte des DDR-Unrechts als originäre Bestandteile unserer Erinnerungskultur: Das Betonsegment der Berliner Mauer am Landtag als Mahnmal aufwerten.

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15457

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

11.50 Uhr

3.

Mehr Engagement für bezahlbaren Wohnraum – Stumpfe Schwerter Mieterschutzverordnung und Wohnraumstärkungsgesetz schärfen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15464

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15497

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.20 Uhr

4.

Hochschulkooperation mit der Volksrepublik China

Große Anfrage 38

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/13825

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/15313 (Neudruck)

Beratungsverfahren

Block I

13.05 Uhr

5.

Digitaler Kinder- und Jugendmedienschutz mit Maß und Mitte – Kein Filterzwang auf Betriebssystemebene

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/15451

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.35 Uhr

André Kuper

- Präsident -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.