Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
1. Dezember 2021 12:31

Tagesordnung

154. Sitzung (Sondersitzung)*

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 1. Dezember 2021,

13.00 Uhr

Mittwoch, 1. Dezember 2021

Entschlossen die vierte Welle
brechen.

Unterrichtung

durch die Landesregierung

in Verbindung damit

Die vierte Welle brechen! NRW muss sofort handeln – entschlossen, konsequent und mit aller Kraft

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15781

in Verbindung damit

Feststellung der Anwendbarkeit von § 28a Absätze 1 bis 6 gemäß § 28a Absatz 8 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektions-krankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/15793

Einbringung

Landesregierung 15 Minuten

Aussprache

CDU 15 Minuten

SPD 15 Minuten

FDP 12 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN 11 Minuten