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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
162. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 17. Februar 2022
vormittags. 10.00 Uhr
Donnerstag, 17. Februar 2022
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1. |
Achtsam Perspektiven schaffen - gemeinsam aus der Pandemie in die Normalität
Unterrichtung durch die Landesregierung
in Verbindung mit
Pandemische Leitlinien gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz- und Befugnisgesetz
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Einbringung Landesregierung 15 Minuten
Aussprache CDU 15 Minuten SPD 15 Minuten FDP 12 Minuten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 11 Minuten AfD 11 Minuten
Landesregierung 15 Minuten
direkte Abstimmung
11.30 Uhr
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2. |
Lücken bei der Wiederaufbauhilfe schließen – Verfahren beschleunigen
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.00 Uhr
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3. |
Sexismus ächten, respektvollen Umgang miteinander fördern!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.50 Uhr
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4. |
Bewegt Aufwachsen – Kindern und Jugendlichen Möglichkeiten für ein gesundes und soziales Aufwachsen schaffen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Sportausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen 13.20 Uhr
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5. |
Coronapolitik der Landesregierung individualisieren und endlich auf valide Daten stützen.
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen 13.50 Uhr
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6. |
Bericht des Parlamentarischen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
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Beratungsverfahren
mündliche Berichterstattung durch den Vorsitzenden des Parlamentarisches Begleitgremiums Covid-19-Pandemie
15 Minuten
Aussprache
Block I
14.30 Uhr
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7. |
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
2.Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
14.50 Uhr
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8. |
Chancen für das Leben auf dem Land Entwicklungsperspektiven der länd-lichen Räume in NRW
Große Anfrage 35 der Fraktion der SPD
Antwort der Landesregierung
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
15.20 Uhr
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9. |
Als Chancenland NRW vorangehen – Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen mit Vorgriffsregelung aktiv anstoßen!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/16468 (Neudruck)
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.00 Uhr
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10. |
Keine Windindustrieanlagen im Wald – Für den Schutz unserer Heimat!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
16.50 Uhr
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11. |
Wohnraum für Familien – Wir stehen zur Förderung von Wohneigentum und entwickeln das Programm „Jung kauft Alt“ weiter. Wohnungstausch zwischen „Alt und Jung“ fördern
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung mit
Garantiert bedarfsgerecht wohnen. Selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden ermöglichen.
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
direkte Abstimmung
17.35 Uhr
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12. |
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/16560 Neudruck
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
18.05 Uhr
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13. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Reden zu Protokoll
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen |
Ende. 18.05 Uhr
