Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1969

 

26.08.2021

 

 

Neudruck

Ausschuss für Europa und Internationales

 

 

 

44. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Europa und Internationales

am Freitag, dem 3. September 2021,

09.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

1.

NRW stellt sich seiner internationalen und menschenrechtlichen Verantwortung - durch antidemokratische Regime bedrohte Menschen schützen!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/12049

 

       Anhörung von Sachverständigen

 

2.

Europäische Beziehungen pflegen und vertiefen – Kooperation mit der italienischen Region Piemont vorantreiben

 

       Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/12757

       Änderungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP, der Fraktion der       SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/14294

      

3.

Realitätsferne Grenzwertpolitik – Die Landesregierung muss sich gegen die
geplante automobilindustriefeindliche EURO7 Abgasnorm der EU einsetzen!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/12746

       Ausschussprotokoll 17/1439

 

4.

Die Beziehungen der Landesregierung zu Ungarn

 

       Bericht der Landesregierung

 

5.

Die Beziehungen der Landesregierung zu Slowenien

 

       Bericht der Landesregierung

 

6.

Die Beziehungen der Landesregierung zu Polen

 

       Bericht der Landesregierung

 

7.

Die Beteiligung der Landesregierung an der Erstellung des deutschen Nationalen Strategieplans zur GAP

 

       Bericht der Landesregierung

 

8.

Verschiedenes

 


 

gez. Dietmar Brockes
- Vorsitzender -

 


 

Anhörung von Sachverständigen

des Ausschusses für Europa und Internationales

 

NRW stellt sich seiner internationalen und menschenrechtlichen Verantwortung - durch antidemokratische Regime bedrohte Menschen schützen!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/12049

 

am Freitag, dem 3. September 2021,

09.30 Uhr, Raum E1 D05

 

Verteiler (eingeladene Sachverständige/Institutionen)

 

Professor Dr. Christian Hillgruber

Universität Bonn

Fachbereich Rechtswissenschaft

Institut für Kirchenrecht

Bonn

 

 

 

Deutscher Bundestag

Herr Frank Schwabe MdB

Obmann im Ausschuss für

Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Berlin

 

Deutscher Bundestag

Frau Gyde Jensen MdB
Vorsitzende des Ausschusses für 
Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Berlin 

Deutscher Bundestag

Frau Dr. Franziska Brantner MdB

Berlin

 

Die Fraktionen im Landtag NRW