Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1988

 

14.09.2021

 

 

Neudruck

Ausschuss für Schule und Bildung

 

102. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 15. September 2021,

9.00 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

1.

 

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

 

            Erläuterungsband Einzelplan 05

            Vorlage 17/5542

 

            - Einführung in den Einzelplan 05 

 

 

2.

Entwurf einer Verordnung für das Weiterbildungsgesetz (Weiterbildungsverordnung - VO WbG)

 

            Unterrichtung durch den Präsidenten

            Drucksache 17/15174

            Vorlage 17/5676

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3.

Förderoffensive NRW – Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausbauen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13403

            Ausschussprotokoll 17/1446

            Ausschussprotokoll 17/1452

            Stellungnahme 17/4014

            Stellungnahme 17/3991

            Stellungnahme 17/3977

            Stellungnahme 17/3998

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

4.

 

 

Adipositasprävalenz durch verfehlte Coronapolitik - Maßnahmen entwickeln um Kinder und Jugendliche vor den Folgen des Lockdowns zu schützen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/14058

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

5.

NRW braucht eine Personaloffensive für mehr Bildungsgerechtigkeit

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/14074

 

6.

Erdogans Einfluss auf den Islamunterricht in Zeiten des aufflackernden Antisemitismus’: NEIN zur Mitwirkung von DITIB im staatlichen Schulwesen!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/14062

 

7.

Aus der Pandemie lernen: Chancen der Digitalisierung für die Inklusion nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/14945

 

8.

Die Notwendigkeit eines „New Deal“ anerkennen und der Forderung des NRW-Städtetags nach einer grundlegenden Reform der Schulfinanzierung nachkommen.

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/14938

 

9.

Eine Ganztagsoffensive für NRW. Mehr Plätze, mehr Qualität, mehr Bildung!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/14940

 

10.

Schulbetrieb in Pandemiezeiten

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

11.

Fachbeirat Inklusion

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5033

 

            Ausschussprotokoll 17/1419

 

            Stellungnahmen 17/3896

            Stellungnahme 17/3934

            Stellungnahme 17/3872

            Stellungnahme 17/3897

            Stellungnahme 17/3927

            Stellungnahme 17/3888

            Stellungnahme 17/3939

 

in Verbindung mit

 

 

Teilhabebericht NRW

 

            Vorlage 17/3538

 

            Ausschussprotokoll 17/1229

 

12.

Sachstand Sozialindex

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5040

 

13.

Sachstand zur Umsetzung des Einschulungserlasses

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5250

 

14.

Bildung von Fachklassen für die Gold- und Silberschmiede-Ausbildung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5573

 

15.

Förderprogramm Extra-Zeit

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5572

 

16.

Schulversuch PRIMUS - Vorstellung des Abschlussberichts der wissenschaftlichen Begleitforschung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5617

 

 

 

 

 

 

 

17.

Situation von Bildungseinrichtungen in den von Flut betroffenen Gemeinden

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5630

 

in Verbindung mit

 

 

Auswirkungen der Flutkatastrophe auf Schulen in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5629

 

18.

Sachstand Personalmangel Förderschule am Rönsbergshof – wie will die Landesregierung für eine angemessene Beschulung der Schüler:innen sorgen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5571

 

19.

Verschiedenes

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

 

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW