Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/1996

09.09.2021

Hauptausschuss

83. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 16. September 2021

10.00 bis 11.00 Uhr, E 3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/7914 Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/7991 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/15185 in Verbindung mit
2.	Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/8746 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/15184 in Verbindung mit
3.	NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/8778 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/15183 Ausschussprotokoll 17/1147 Abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Gesetz zur Änderung des Schiedsamtsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14961
5.	NRW muss eine Strategie für eine eigenständige und einmischende Kinder- und Jugendpolitik entwickeln! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/14941
6.	Verschiedenes
7.	Im Anschluss an die Sitzung ab 11:30 Uhr in der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“: Besichtigung der Stiftungsräumlichkeiten und Rundgang durch die Jubiläumsausstellung „UNSER LAND. 75 Jahre Nordrhein-Westfalen“