Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1997

 

09.09.2021

 

Integrationsausschuss

 

 

 

68. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 15. September 2021,
13.30 Uhr, Raum E3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

 

            Erläuterungsband Einzelplan 07

            Vorlage 17/5517

 

-           Einführung in den Einzelplan 07

            ausschließlich integrationsrelevante Kapitel

 

2.

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14908

 

3.

Warum plant NRW eine neue Abschiebehaft in der Nähe des Flughafens Düsseldorf?

 

            Bericht der Landesregierung

 

4.

Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“

 

            Bericht der Landesregierung 
            Vorlage 17/5682

 

in Verbindung damit

 

Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreise-pflichtige (UfA) in Büren“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5683

 

5.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin

Die Fraktionen im Landtag NRW