Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2016

 

17.09.2021

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

90. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Mittwoch, dem 22. September 2021,

ganztägig, 10.00 Uhr, Raum E 3 – D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Eine 30minütige Mittagspause ist ab gegen 13.00 Uhr vorgesehen.

 

Die Reihenfolge der Beratung der Einzelpläne wird ggfs. unter Berücksichtigung parallel stattfindender Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen weiter angepasst.

 

 

Tagesordnung

 

1.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetzes 2021 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

            Vorlage 17/5702

            Vorlage 17/5703

            ggf. weitere Vorlagen der Landesregierung

 

2.

Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und zu Ausgleichszahlungen für geduldete Personen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14244

 

            nur Verfahrensabsprache

 

3.

Entwurf eines Verwaltungsabkommens zur Finanzierung der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder

 

            Vorlage 17/5562

            Drucksache 17/14934

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

            Vorlage 17/5717

           

            und

 

Finanzplanung 2021 bis 2025

 

            Drucksache 17/14701

           

           

            Vorlagen werden erwartet

 

Haushaltsklausur

 

Beratung der Einzelpläne:

 

Einzelplan 20 Allgemeine Finanzen, Haushaltsgesetz (Text)

Einführungsbericht - Vorlage 17/5580

 

Einzelplan 12 Ministerium der Finanzen

Erläuterungsband - Vorlage 17/5531

 

Einzelplan 01 Landtag, LDI

 

Einzelplan 13 Landesrechnungshof

Erläuterungsband - Vorlage 17/5556

 

Einzelplan 02 Ministerpräsident

Erläuterungsband - Vorlage 17/5532

Einführungsbericht - Vorlage 17/5713

 

Einzelplan 03 Ministerium des Innern

Erläuterungsband - Vorlage 17/5557

 

Einzelplan 09 Ministerium für Verkehr

Erläuterungsband - Vorlage 17/5543

 

Einzelplan 04 Ministerium der Justiz

Erläuterungsband - Vorlage 17/5521

 

Einzelplan 16 Verfassungsgerichtshof

Erläuterungsband - Vorlage 17/5522

 

Einzelplan 05 Ministerium für Schule und Bildung

Erläuterungsband - Vorlage 17/5542

 

Einzelplan 06 Ministerium für Kultur und Wissenschaft

Erläuterungsband - Vorlage 17/5614

Vorlage 17/5717

 

 

Einzelplan 07 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Erläuterungsband - Vorlage 17/5517

 

Einzelplan 08 Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Erläuterungsband - Vorlage 17/5518

 

Einzelplan 10 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Erläuterungsband - Vorlage 17/5659

(

 

Einzelplan 11 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Erläuterungsband - Vorlage 17/5519         

 

Einzelplan 14 Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Erläuterungsband - Vorlage 17/5520

 

 

 

 

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW