Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2021

22.09.2021

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

85. Sitzung (öffentlich/Livestram)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 29. September 2021,
9.30 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW Bericht der Landesregierung
2.	Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Bericht der Landesregierung
3.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14700 Vorlage 17/5520 (Erläuterungsband) Vorlage 17/5784
4.	Realitätsferne Grenzwertpolitik - Die Landesregierung muss sich gegen die automobilindustriefeindliche EURO7 Abgasnorm der EU einsetzen! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/12746 Ausschussprotokoll 17/1439 Stellungnahme 17/3969 Stellungnahme 17/3970 Stellungnahme 17/3972 Stellungnahme 17/3980 Stellungnahme 17/3981 - Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen
5.	Flächenverbrauch im Regierungsbezirk Arnsberg - Wie stellt die Landesregierung die Flächensparsamkeit sicher? Vorlage 17/5786
6.	Was tut die Landesregierung, um eine Eskalation in Lützerath zu verhindern? Vorlage 17/5765
7.	Verschiedenes
		gez. Georg Fortmeier - Vorsitzender -