Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2024

23.09.2021

72. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 30. September 2021,
10.00 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 1 D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14700 hier: Einzelplan 07 Vorlage 17/5517 (Erläuterungsband) - Einbringung durch den Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (Einzelplan 07)
2.	Aktuelle Lage in der Corona-Krise im Kontext des Ausschusses/ Quo vadis Kitabetrieb? Bericht der Landesregierung Vorlage 17/4470 Vorlage 17/5151 Mündlicher Bericht der Landesregierung
3.	NRW muss eine Strategie für eine eigenständige und einmischende Kinder- und Jugendpolitik entwickeln! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/14941
4.	Eine Ganztagsoffensive für NRW. Mehr Plätze, mehr Qualität, mehr Bildung! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/14940
5.	Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes – LRiStaG Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/13063 Stellungnahme 17/4201 Stellungnahme 17/4202 Stellungnahme 17/4224 Stellungnahme 17/4186 Stellungnahme 17/4138 Abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Stand Personal- und Qualifizierungsoffensive der Landesregierung Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5636 in Verbindung mit Auswirkung der Flutkatastrophe auf die Arbeit der Kinder und Jugendhilfe und der Angebote der Familienbildung und -beratung in NRW Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5638
7.	Behandlung von Kindern mit sedierenden Medikamenten Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5619 Vorlage 17/5792
8.	Tödliche Kita-Unfälle in Lemgo und Gelsenkirchen Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5778
9.	Verschiedenes