Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2031

 

28.09.2021

 

Integrationsausschuss

 

 

 

69. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 29. September 2021,
13.30 Uhr,
Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

 

            Erläuterungsband Einzelplan 07

            Vorlage 17/5517

 

            Einführungsbericht

            Vorlage 17/5755

 

            Fragen zum Einzelplan 07

            Vorlage 17/5779

 

            ausschließlich integrationsrelevante Kapitel

 

2.

Bericht zur Umsetzung der nordrhein-westfälischen Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5787

3.

Wissenschaftlicher Leiter des Zentrums für Türkeistudien (ZFTI) solidarisiert sich mit WDR-Moderatorin nach antisemitischen Vorwürfen – Geschah dies mit Zustimmung oder Duldung der Vorsitzenden des ZFTI, Frau Staatssekretärin Serap Güler, sowie des Kuratoriumsvorsitzenden, Herrn Minister Dr. Joachim Stamp?

 

            Bericht der Landesregierung

 

4.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Margret Voßeler-Deppe
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin

Die Fraktionen im Landtag NRW