LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/2036

24.09.2021

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

            Erläuterungsband Einzelplan 13

            Vorlage 17/5556

            - Einführung in den Einzelplan 13 sowie Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

2.

Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofs (Einzelplan 13) gemäß § 101 LHO für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

            Vorlage 17/5318

3.

Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2018

            Drucksache 17/8339

in Verbindung mit

4.

Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

            Unterrichtung durch den Landesrechnungshof

            Drucksache 17/11153

a)         Entwurf eines Berichtes und einer Beschlussempfehlung an den Landtag über die Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsrechnung 2018 gemäß § 114 LHO

b)        Benennung des Berichterstatters für die ergänzende mündliche Berichterstattung gemäß § 54 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Landtags

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

5.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 7 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Fortführung eines staatlichen Weiterbildungskollegs unterhalb der schulgesetzlichen Mindestgröße

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5152

            Vorlage 17/5163

            Vorlage 17/5815

6.

Beratung des Landtags nach § 88 Absatz 2 Landeshaushaltsordnung zur Prüfung „Programm ?Digitale Verwaltung Nordrhein-Westfalen’ – Initiierung, Management und Finanzierung“

            Vorlage 17/5319

7.

Prüfung der Vorgänge und Gutachten rund um die Räumung des Hambacher Waldes im Herbst 2018

            Bericht des Landesrechnungshofs

            Vorlage 17/5806

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -