LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/2059

20.10.2021

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes
Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

            Gesetzentwurf der Landesregierung            

            Drucksache 17/14700

            Vorlage 17/5543

            Einzelplan 09

2.

Gesetz zur Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/13977

in Verbindung mit

Gesetz zur Einführung eines Radverkehrsgesetzes sowie zur Änderung weiterer Gesetze

            Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/14257

            Ausschussprotokoll 17/1508

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

3.

Klimaschutz im Luftverkehr endlich wirksam voran bringen

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/15224

4.

Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Luftfahrt

Unterrichtung des  Präsidenten des Landtags

Drucksache 17/15296

Vorlage 17/5817

5.

Ergänzung des ÖPNV-Bedarfsplans des Landes Nordrhein-Westfalen nach § 7 Absatz 1 ÖPNVG NRW sowie des ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplans des Landes Nordrhein-Westfalen nach § 7 Absatz 2 ÖPNVG NRW; Stadtbahnprojekt 'Citybahn Essen' und Reaktivierung der ‚Tecklenburger Nordbahn‘ (TN) zwischen Osnabrück und Recke

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/5859

6.

Fünfte Verordnung zur Änderung der ÖPNV-Pauschalen-Verordnung

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/5860 - Neudruck

7.

Aktualisierter Bericht zu den Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 im Bereich der Verkehrsinfrastruktur

Bericht der Landesregierung

8.

Verschiedenes

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -