Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2061

 

21.10.2021

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

 

 

58. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021,
16.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

 

            Erläuterungsband Einzelplan 14

            Vorlage 17/5520

 

            Einführungsbericht

            Vorlage 17/5767

 

            Fragen zum Einzelplan 14

            Vorlage 17/5879

 

            ausschließlich relevante Kapitel zu Digitalisierung und Innovation

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2.

Respekt und Empowerment für Mädchen und junge Frauen im Netz stärken – Cyber-Sexismus ein Ende setzen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/13068

Ausschussprotokoll 17/1549

 

Stellungnahme 17/4285

Stellungnahme 17/4294

Stellungnahme 17/4297

 

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

 

3.

Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes Identitätsmanagement Interoperabler Nutzerkonten)

 

             Vorlage 17/5842

             Drucksache 17/15432

 

4.

Digitale Zivilgesellschaft in NRW

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5888

 

5.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW