Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2077

03.11.2021

Integrationsausschuss

72. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses

132. Sitzung (öffentlich ,ausschließlich TOP 1)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Mittwoch, dem 10. November 2021,
13.30 - 15.00 Uhr, Raum E3 A 02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz TIntG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14243 Ausschussprotokoll 17/1584 Stellungnahme 17/4212, Stellungnahme 17/4338 Stellungnahme 17/4373, Stellungnahme 17/4363 Stellungnahme 17/4361, Stellungnahme 17/4362 Stellungnahme 17/4315, Stellungnahme 17/4346 Stellungnahme 17/4367, Stellungnahme 17/4356 Stellungnahme 17/4304 Vorlage 17/5677 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen in Verbindung mit Bericht zur Umsetzung der nordrhein-westfälischen Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030 Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5787
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14700 Erläuterungsband Einzelplan 07 Vorlage 17/5517 Einführungsbericht Vorlage 17/5755 Fragen zum Einzelplan 07 Vorlage 17/5779 Vorlage 17/5835 ausschließlich integrationsrelevante Kapitel - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
3.	Neue Zuwanderclans, regionale Verteilungskonflikte und Statistiklücken. Eine Weiterentwicklung der Lagebilder zur Clankriminalität ist dringend notwendig! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/13397 Ausschussprotokoll 17/1563 Stellungnahme 17/4306, Stellungnahme 17/4307 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
4.	Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr; erstmalige Förderung des Reintegrationsprojektes „Brückenkomponente Albanien“ im Jahr 2021 Vorlage 17/5820 Drucksache 17/15321 (Unterrichtung)
5.	„Asyl-Notbremse“: Mehrere Bundesländer ziehen Reißleine bei Flüchtlingsverteilung – Wie agiert NRW in dieser Frage? Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5958
6.	Aktuelle Belegung in den Landesunterkünften Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5960
7.	Aufnahmesituation für geflüchtete Afghaninnen und Afghanen Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5957
8.	Verschiedenes