Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2096

 

16.11.2021

 

 

 

Unterausschuss Personal

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

 

 

41. Sitzung (öffentlich)
des Unterausschusses Personal

am Dienstag, dem 16. November 2021
13.30 Uhr, Plenarsaal  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

            Drucksache 17/15600 (Ergänzungsvorlage)

            Vorlage 17/5717

 

            abschließende Beratung und Abstimmung (Personaletat 2022)

            Beschlussempfehlung an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

2.

Gesetz zur Neuregelung des Landesreisekostengesetzes sowie zur Anpassung einer beihilferechtlichen Regelung im Landesbeamtengesetz

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14306

 

            Stellungnahme 17/4144

            Stellungnahme 17/4410

            Stellungnahme 17/4411

            Stellungnahme 17/4412

            Stellungnahme 17/4462

            Stellungnahme 17/4463

 

            Drucksache 17/15616

            Vorlage 17/6015

 

            Abgabe eines Votums an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

3.

Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Landes Nordrhein-Westfalen und den Schutz von Verschlusssachen (Sicherheitsüberprüfungsgesetz Nordrhein-Westfalen – SüG NRW - )

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/15476

 

4.

Fragen zum Pensionsfonds des Landes Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 17/5493 Neudruck

            Vorlage 17/5990

           

5.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Sonja Bongers
- Vorsitzende -

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW