Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E 17/2120

 

                                                   23.11.2021

 

 

 

 

Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Dr. Patricia Peill MdL

 

 

 

75. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

am Mittwoch, dem 1. Dezember 2021

5 Minuten nach Ende der 74. Sitzung, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Die Lehren aus den Ursachen der Coronavirus-Pandemie ziehen – Zoonosen erforschen, monitoren und vermeiden

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/13085

       Ausschussprotokoll 17/1511

 

2.

Landwirtschaft schützen, Bodenpreise dämpfen, Bodenspekulation beenden – NRW braucht ein wirksames Agrarstrukturgesetz!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/14937

 

 

3.

Digitalen Verbraucherschutz konsequent ausbauen – Unternehmen müssen ihre Kunden über Cyberangriffe und Datenlecks informieren!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/13398

       Ausschussprotokoll 17/1565

 

 

4.

Gesundheitsschutz statt Fake-Klimaschutz – Die Gefahr schwingt in der Luft – Sofortiges Moratorium für Windindustrieanlagen

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/13762

       Ausschussprotokoll 17/1521

 

 

5.

Risikopotentiale für Extremwetterereignisse identifizieren – Vorbeugende Maßnahmen für zukünftige Flutkatastrophen zügig umsetzen

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/14950

       Stellungnahmen 17/4497, 17/4501, 17/4509, 17/4438, 17/4514, 17/4517,        17/4523, 17/4464

 

 

6.

Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/14962

       Stellungnahmen 17/4408, 17/4533

 

 

7.

Verabschiedung des dritten Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms gemäß der Wasserrahmenrichtlinie

 

       Vorlage 17/6027

 

 

8.

Ministerin Heinen-Esser als SDW-Verbandspräsidentin – Welche Folgen hat der Lobbyismus für das Land?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6064

 

 

9.

Fahrplan Deichsanierung: Wie steht es um den Hochwasserschutz in NRW?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6056

 

 

10.

Stand der Umstellung auf direkte Förderung in der NRW-Waldbewirtschaftung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6055

 

 

11.

Gefahr bei Starkregen für Tagebaue: Wann und wie stellt die Landesregierung die Untersuchung des individuellen Risikopotenzials fertig?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6062

 

 

12.

Neufassung TA Luft und Genehmigung Muster-Schweinestall

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6057

 

 

 

gez. Dr. Patricia Peill

- Vorsitzende -

Die Fraktionen im Landtag NRW