Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2121

06.12.2021

Neudruck

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

138. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Donnerstag, dem 9. Dezember 2021

13.30 bis 14.30 Uhr, Raum E 3 D 01

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14908 Stellungnahme 17/4510 Stellungnahme 17/4498 Stellungnahme 17/4483 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
2.	Risikopotentiale für Extremwetterereignisse identifizieren – Vorbeugende Maßnahmen für zukünftige Flutkatastrophen zügig umsetzen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/14950 Stellungnahme 17/4497 Stellungnahme 17/4509 Stellungnahme 17/4501 Stellungnahme 17/4438 Stellungnahme 17/4514 Stellungnahme 17/4517 Stellungnahme 17/4523 Stellungnahme 17/4464 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
3.	Impulse des Baulandmobilisierungsgesetzes für NRW schnell nutzen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/13780 Stellungnahme 17/4536 Stellungnahme 17/4537 Stellungnahme 17/4531 Stellungnahme 17/4545 Stellungnahme 17/4554 Stellungnahme 17/4530 Stellungnahme 17/4540 Stellungnahme 17/4549 Stellungnahme 17/4527 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
4.	Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches Unterrichtung des Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15761 Vorlage 17/6050
5.	Entwurf einer Zweiten Verordnung über besondere haushaltsrechtliche Verfahrensweisen im Zuge des Wiederaufbaus nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 Unterrichtung des Präsidenten des Landtags Drucksache 17/15798 Vorlage 17/6094
6.	Zweites Gesetz zur Änderung des Nachbarrechtsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/15660
7.	Initiative zur Stärkung der Sicherheit in öffentlichen Räumen im Rahmen der kommunalen Kriminalitätsprävention Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/15631