Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2142

06.12.2021

Neudruck

Hauptausschuss

88. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Hauptausschusses

am Donnerstag, dem 9. Dezember 2021

10.00 bis max. 13.00 Uhr, E 3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Engagementstrategie Bericht der Landesregierung Vorlage 17/4618 Vorlage 17/4781
2.	Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr) Antrag auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung Drucksache 17/15288 Vorlage 17/3442 Abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Antisemitismus zielgerichtet bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/14069 Entschließungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/14201 Stellungnahme 17/4574 Stellungnahme 17/4576 Stellungnahme 17/4579 Stellungnahme 17/4584 Stellungnahme 17/4585 Stellungnahme 17/4586 Stellungnahme 17/4618 Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)
4.	Berufsverbote in NRW aufarbeiten, Lehren für die Zukunft ziehen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/15633 Verfahrensabsprache
5.	Maßnahmen gegen Rechtsextremismus Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6167
6.	Aktueller Sachstand der Umbaukosten der Staatskanzlei Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6170
7.	Verschiedenes
		gez. Dr. Marcus Optendrenk - Vorsitzender -