Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2182

12.01.2022

Neudruck

Ausschuss für Haushaltskontrolle

40. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 18. Januar 2022,

13.30 Uhr, Raum E 3 D 01

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Teil A Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 1 Vorbemerkungen Beitrag 2 Haushaltsrechnung 2019 Beitrag 3 Haushaltslage des Landes Beitrag 4 Vermögen Beitrag 5 Schulden des Landes Beitrag 6 Haushaltsvolumen, Finanzierungssaldo und andere Haushalts- kennziffern Beitrag 7 Fazit Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Vorlage 17/5985 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
2.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 1 Korruptionsprävention im Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6259 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
3.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 3 Innenrevision der Hochschulen Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6256
4.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 4 Institutionelle Förderung der Johannes-Rau-Forschungsinstitute Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6257
5.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 5 Unterbringung von Einrichtungen der Studierendenwerke Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6259 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
6.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 6 Baumaßnahme der Universität Köln zu Grundinstandsetzung und Aufstockung eines Gebäudes für die Geowissenschaften Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6259 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
7.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 7 Landeseinrichtung Welterbestätte Schlösser Brühl Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6259 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
8.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 8 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landesverbandes Lippe Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6213
9.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 9 Aufbau einer Fischaufstiegsanlage Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6214 Vorlage 17/6258
10.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 10 Erstattung der Krankenkassen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6259 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
11.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 11 Prüfung der Technisches Facility Management Leistungen beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen – Pilotprojekt „TFM-Vertrag“ Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6259 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
12.	Ergebnisbericht 2021 über den Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15943
13.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 6 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Verfolgung von Schulpflichtverletzungen Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6195
14.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 10 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Kunsthochschule - Nutzung eines Palazzo in Italien Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6284