Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2211

07.02.2022

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

93. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 9. Februar 2022,

10.00 Uhr, Raum E 3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW Bericht der Landesregierung
2.	Entwicklungen in der Tourismuswirtschaft im Land Nordrhein-Westfalen Bericht Tourismus NRW e.V.
3.	Gesundheitsschutz statt Fake-Klimaschutz - Die Gefahr schwingt in der Luft - Sofortiges Moratorium für Windindustrieanlagen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/13762 Stellungnahme 17/4133 Stellungnahme 17/4143 Stellungnahme 17/4244 Stellungnahme 17/4245 Stellungnahme 17/4247 Ausschussprotokoll 17/1521 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
4.	Ausbau des Fernwärmenetzes ohne fossile Energieträger – Investitionen ins Nichts? Vorlage 17/6292
5.	Lässt der Kohleausstieg die Netzentgelte für die Industrie im Umfeld der abgeschalteten Kraftwerke steigen? Vorlage 17/6289
6.	Auf welcher Grundlage wird der neue Hauptbetriebsplan Garzweiler zugelassen? Vorlage 17/6409
7.	Landesregierung darf Klimaschutz bei Gebäuden nicht weiter liegen lassen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/15448 Stellungnahme 17/4744 Stellungnahme 17/4745 Stellungnahme 17/4756 Stellungnahme 17/4762 Stellungnahme 17/4764 Stellungnahme 17/4765 Stellungnahme 17/4775 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
8.	Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts Vorlage 17/6411
9.	Entwicklungen zur Sperrung der Rahmede-Brücke auf der A 45 Bericht der Landesregierung
10.	Verschiedenes
		gez. Georg Fortmeier - Vorsitzender -