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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/2213 |
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07.02.2022 |
Neudruck
Ausschuss für Schule und Bildung
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Wissenschaftsausschuss
112. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung
143. Sitzung (öffentlich, Livestream, nur TOP 1)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
83. Sitzung (öffentlich,
Livestream, nur TOP 1)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 9. Februar 2022,
9.30 Uhr bis max. 13.00 Uhr, Raum E 3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
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Dringliche Frage Sensitivität der vom Land bestellten Schnelltests für die Schulen in NRW gegenüber der neuen Omikron-Variante: Negative Testungen an den Grundschulen in NRW: Zieht die Landesregierung einen Anbieterwechsel in Betracht?
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1. |
Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen (16. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
Verordnung zur Anpassung schulrechtlicher Vorschriften
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
- jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –
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2. |
Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben – Politische Bildung muss alle mitnehmen
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung mit
Demokratiefördergesetz 2.0 - Demokratinnen und Demokraten brauchen kontinuierliche Demokratieförderung
Antrag der Fraktion der SPD
- jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Kinder ernst nehmen – Lernfreude fördern – Bildungsgerechtigkeit herstellen! Schulleitungsvotum der aufnehmenden Schule auf der Grundlage eines aussagekräftigen Grundschulgutachtens als verbindliches Kriterium für die Weiterführung der Schullaufbahn festlegen.
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Aus der Pandemie lernen: Chancen der Digitalisierung für die Inklusion nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Die Notwendigkeit eines „New Deal“ anerkennen und der Forderung des NRW-Städtetags nach einer grundlegenden Reform der Schulfinanzierung nachkommen.
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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6. |
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
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7. |
Schulbetrieb in Pandemiezeiten
Mündlicher Bericht der Landesregierung
In Verbindung mit
Konsequenzen aus der Umstellung der Tests an Grundschulen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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8. |
Sachstand Externenprüfung web-individualschule
Bericht der Landesregierung
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9. |
Personalmangel LVR Förderschule Wuppertal und Pauline-Schule Paderborn - wie will die Landesregierung für eine angemessene Beschulung der Schüler:innen sorgen?
Bericht der Landesregierung
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10. |
Sachstand
Vergabekriterien für die Förderung von Endgeräten für Schulen in
Bericht der Landesregierung
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11. |
Niederrhein-Kolleg Oberhausen / Schließung des Niederrhein-Kollegs Oberhausen durch die Landesregierung
Bericht der Landesregierung
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12. |
Einschlägige Praktika für die Zuerkennung der Fachhochschulreife im Schuljahr 2021/2022
Bericht der Landesregierung
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13. |
Berufliche Orientierung digital
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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14. |
Umstellung von G8 auf G9 an den Gymnasien - Problematik möglicher Sitzenbleiber:innen am Ende der Einführungsphase an den G8 Gymnasien
Bericht der Landesregierung
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15. |
Regionale Bildungszentren der Berufskollegs (RBZB)
Bericht der Landesregierung
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16. |
Weiterqualifizierung von KiTa-Helfer:innen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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17. |
Förderrichtlinie Bildungskommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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18. |
Rechtsextremismus-Verdachtsfälle im Geschäftsbereich des MSB
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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19. |
Verschiedenes
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- Vorsitzende - |
gez. Hans-Willi Körfges |
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Jan Jäger
Ausschussassistent
