Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E 17/2215

02.02.2022

Ausschuss für Haushaltskontrolle

41. Sitzung (öffentlich - Livestream)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 8. Februar 2022,

13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 3 Innenrevision der Hochschulen Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6256 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
2.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 4 Institutionelle Förderung der Johannes-Rau-Forschungsinstitute Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6257 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
3.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 8 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landesverbandes Lippe Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6213 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
4.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 9 Aufbau einer Fischaufstiegsanlage Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6214 Vorlage 17/6258 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
5.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 11 Prüfung der Technisches Facility Management Leistungen beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen – Pilotprojekt „TFM-Vertrag“ Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6259 Vorlage 17/6375 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
6.	Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Beitrag 2 Weiterführung der sozialen Arbeit an Schulen im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6358 - Abstimmung gemäß Vereinbarung -
7.	Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2019 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Drucksache 17/12208 in Verbindung mit
	Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Teil A Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15122 in Verbindung mit
	Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2020 Teil B - Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Drucksache 17/15942 a) Entwurf eines Berichtes und einer Beschlussempfehlung an den Landtag über die Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsrechnung 2019 gemäß § 114 LHO b) Benennung des Berichterstatters für die ergänzende mündliche Berichterstattung gemäß § 54 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Landtags - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
8.	Beratung des Landtags nach § 88 Absatz 2 Landeshaushaltsordnung zur Prüfung „Programm ?Digitale Verwaltung Nordrhein-Westfalen’ – Initiierung, Management und Finanzierung“ Vorlage 17/5319 Bericht der Landesregierung Vorlage 17/6099 Bericht des Landesrechnungshofs Vorlage 17/6377