Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E 17/2235

 

                                                   07.03.2022

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

Dr. Patricia Peill MdL

77. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

am Mittwoch, dem 9. März 2022

16.00 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

1.

Feinstaubbelastung reduzieren – Kaminöfen für Gesundheit und Umwelt nachrüsten

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/15449

       Anhörung von Sachverständigen

       sowie anschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.

Die Situation der Landwirtschaft in der Ukraine

 

       Gast: Kees Huizinga, ukrainischer Landwirt aus den Niederlanden

 

sowie

 

 

 

Auswirkungen auf NRW

 

       Bericht der Landesregierung

 

3.

Gesetz zur Modernisierung des Landwirtschaftskammerrechts

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/16256

 

 

4.

Runderneuerte Reifen – NRWs Beitrag zur Kreislaufwirtschaft stärken!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/10627

 

 

5.

Zirkuläre Wirtschaft schafft Nachhaltigkeit, sichert Rohstoffsicherheit und fördert gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/15255

 

 

6.

Bekämpfung von Umweltkriminalität in NRW endlich stärken – Schwerpunktstaatsanwaltschaft und Koordinierungsstelle für NRW einrichten

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/14258

       Ausschussprotokoll 17/1703

 

 

7.

Wiederaufbau gestalten – den Hochwasserschutz für morgen sicherstellen!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/14892

       Ausschussprotokoll 17/1652

 

 

8.

Landwirtschaft schützen, Bodenpreise dämpfen, Bodenspekulation beenden – NRW braucht ein wirksames Agrarstrukturgesetz!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/14937

 

 

9.

Veräußerung einer landeseigenen Waldfläche an den Freizeitpark

Phantasialand in Brühl

 

       Vorlage 17/6282

 

 

10.

Erfolgte eine behördliche Bevorzugung der Firma Tönnies?

 

       Vorlage 17/6493

 

 

11.

Explosions- und Brandereignis in der Sondermüllverbrennungsanlage (SMVA) der Currenta GmbH & Co. OHG in Leverkusen-Bürrig und Informationen zu aktuellen Ereignissen in den rheinischen Chemieparks

 

       Vorlage 17/6484 und

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6519

 

in Verbindung damit

 

 

Erneute Explosion im Chempark Leverkusen – Was sind die Hintergründe?

 

       Bericht der Landesregierung

 

 

12.

Berichterstattung über erhöhte PFAS-Abwasserwerte des ChemParks Leverkusen – Was ist dran?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6518

 

 

13.

NRW geht beim Tierwohl voran - Aktueller Stand der Nutztierhaltungsstrategie sowie zum Stall der Zukunft

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6509

 

 

14.

Starke Regionalvermarktung – Ökomodellregionen schaffen neue Strukturen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6501

 

 

15.

Wie sieht die Umsetzung des Gifttiergesetzes in der Praxis aus?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6502

 

 

16.

Umsetzung der Pflanzenschutzmittelanwendungsverordnung - Wann erhalten die betroffenen Landwirte den Erschwernisausgleich vom Bund?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6503

 

 

17.

Neustart für Leader – Die Landesregierung schaut auf eine erfolgreiche Förderperiode zurück

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6506

 

 

18.

Energie aus Wildpflanzen – Wie schreitet die Förderung voran?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6504

 

 

19.

Geruchsbelästigung durch die Glasrecyclinganlage von PreZero

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6510

 

 

20.

Aktueller Sachstand Rote Gebiete in NRW - Ausweisung nitratbelasteter Gebiete nach §13a DüngeVO

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6508

 

 

21.

Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Waldbrandprävention und -bekämpfung weiter effektiv verbessern

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6516

 

 

22.

Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6507

 

 

23.

Versprochen, vergessen, fallengelassen – schwarz-gelbe Bilanz im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/6517

 

 

 

gez. Dr. Patricia Peill

- Vorsitzende -

 

 

 

Wilhelm

Ausschussassistent

 

Verteiler

Anhörung von Sachverständigen

des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

Feinstaubbelastung reduzieren – Kaminöfen für Gesundheit und Umwelt nachrüsten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 17/15449

 

am Mittwoch, dem 9. März 2022

16.00 Uhr, Raum E3 D05, Livestream

 

Verteiler

 

 

DBFZ Deutsches Biomasseforschungszentrum gemeinnützige GmbH

Professor Dr. rer. nat. Ingo Hartmann

Leipzig

 

Landesfachverband des Schornsteinfegerhandwerks NRW

Geschäftsstelle Landesverband NRW

Andreas Schossland

Düsseldorf

 

Haus & Grund Rheinland

Erik-Uwe Amaya

Düsseldorf

 

HKI Industrieverband

Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V.

Frankfurt a.M.

 

 

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Die Fraktionen im Landtag NRW