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Dringliche
Frage
Welche
Maßnahmen hat die Landesregierung insbesondere im Bereich des MAGS ergriffen,
um auf die aktuelle Situation zu reagieren, dass viele Menschen bei uns
Zuflucht suchen?“
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1.
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Parlamentarischer Bericht der
Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten
Bericht der Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit
Behinderung
sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen
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2.
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Bericht
der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und
in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der
Landesregierung
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3.
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Gesetz
über den interkollegialen Ärzteaustausch bei Kindeswohlgefährdung – Änderung
des Heilberufsgesetzes (HeilBerG)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 17/14280
Ausschussprotokoll 17/1650
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4.
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Drittes
Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 17/16445
Vorlage 17/6562
Verfahrensabsprache
in Verbindung mit
Entwurf einer Zehnten Verordnung
zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe
Unterrichtung durch den
Präsidenten des Landtags
Drucksache 17/16716
Vorlage 17/6567
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5.
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Coronapolitik
der Landesregierung individualisieren und endlich auf valide Daten stützen.
Antrag der Fraktion der
AfD
Drucksache 17/16477
Verfahrensabsprache
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6.
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Gesetz
zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum
Neunten Buch Sozialgesetzbuch
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 17/15188 Neudruck
Vorlage 17/5904
Ausschussprotokoll 17/1682
Auswertung
der Anhörung
in
Verbindung mit
Gesetz
zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum
Neunten Buch Sozialgesetzbuch
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 17/6576
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7.
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Viertes Gesetz zur Änderung des
Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 17/15517
Ausschussprotokoll 17/1717
Auswertung
der Anhörung
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8.
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Prävention und soziale Teilhabe
von Seniorinnen und Senioren stärken! Pflegebedürftigkeit und Vereinsamung
strukturell entgegenwirken! GemeindeschwesterPlus Modelle in NRW erproben!
Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 17/15641
Ausschussprotokoll 17/1726
Auswertung
der Anhörung
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9.
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Lebenswerte Quartiere und Städten
und Gemeinden
Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/16267
Stellungnahme 17/4926
Stellungnahme 17/4928
Stellungnahme 17/4931
Stellungnahme 17/4939
Stellungnahme 17/4949
Stellungnahme 17/4953 (Neudruck)
Auswertung
der Anhörung
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10.
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Angsträume
beseitigen, Sicherheit erhöhen – die Verkehrswende braucht attraktive
Bahnhöfe und Haltepunkte!
Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 17/15462
Ausschussprotokoll 17/1719
Auswertung
der Anhörung
Abschließende
Beratung und Abstimmung
Votum
an den federführenden Ausschuss
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11.
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Initiative
zur Stärkung der Sicherheit in öffentlichen Räumen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention
Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/15631
Ausschussprotokoll 17/1719
Auswertung
der Anhörung
Abschließende
Beratung und Abstimmung
Votum
an den federführenden Ausschuss
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12.
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Spezialfall
Tönnies? Behörden erlaubten laschere Regeln für infizierte Mitarbeiter
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 17/6492
in
Verbindung mit
Erfolgte eine behördliche
Bevorzugung von Tönnies?
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 17/6493
Vorlage 17/6590
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13.
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Sachstand Lieferengpass beim
Wirkstoff Tamoxifen
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 17/6564
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14.
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Sachstand
der Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V
Bericht
der Landesregierung
Vorlage 17/6573
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15.
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Verschiedenes
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