Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E 17/2261

 

10.03.2022

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

 

 

71. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 17. März 2022,
13:30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Das Land muss die Existenz von Künstlerinnen und Künstlern und freien
Journalistinnen und Journalisten nachhaltig sicherstellen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9032

 

            Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/9122

 

            Ausschussprotokoll 17/1149

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Das Land muss den Erhalt von Filmkunstkinos flächendeckend sichern und ihre Sichtbarkeit als kulturelle Orte stärken

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/6257

 

            Ausschussprotokoll 17/788

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

3.

Das Land Nordrhein-Westfalen soll die Finanzierung der Kunststiftung NRW
sicherstellen

 

          Antrag der Fraktion der SPD

          Drucksache 17/2161

 

          Ausschussprotokoll 17/431

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz (Denkmalschutzgesetz – DSchG)

 

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 17/16518

 

Erste Beratung

 

5.

Bilanz der Neuausrichtung der Förderung nach § 96 BVFG „Geschichte und Bedeutung von Flucht, Vertreibung und Aussiedlung“ in der 17. Legislaturperiode

 

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage 17/6594

 

6.

Landeskulturbericht Nordrhein-Westfalen 2022

 

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage 17/6479

 

7.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beiräte für
Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen (BeiräteVO)

 

          Drucksache 17/16711

          Vorlage 17/6548

 

8.

Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um Künstlerinnen, Künstler und Medienschaffende sowie Kultur- und Medieneinrichtungen zu unterstützen, die vom Krieg in der Ukraine existenziell bedroht sind?

 

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage 17/6607

 

9.

Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche

 

          Bericht der Landesregierung

 

10.

Zweiter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter
Medienänderungsstaatsvertrag)

 

          Antrag der Landesregierung

         auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag

          Drucksache 17/16231

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

11.

Gesetz zur Anpassung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze an das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

 

          Gesetzentwurf der Landesregierung

          Drucksache 17/16517

 

Erste Beratung

 

12.

Umsetzung der Strategie „Radio in NRW 2022“

 

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage 17/6582

 

13.

Umsetzungsstand Schutz von Medienschaffenden in NRW

 

          Bericht der Landesregierung

          Vorlage 17/6581

 

14.

Verschiedenes

 

 

gez. Oliver Keymis
- Vorsitzender -

Die Fraktionen im Landtag NRW