Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/19

 

18.08.2022

 

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

 

3. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich; TOP 1 Livestream)
des Haushalts- und Finanzausschusses
am Donnerstag, dem 25. August 2022,
10.00 Uhr bis max. 14.00 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Grundsteuergesetz Nordrhein-Westfalen (GrStG NW)

 

          Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

          Drucksache 18/49 (Neudruck)

          Stellungnahme 18/2

          weitere Stellungnahmen werden erwartet

 

Anhörung von Sachverständigen

 

2.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Haushaltsgesetz 2022 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

(Beginn TOP 2 gegen 12.15 Uhr)

 

            Vorlage 18/34

            Unterrichtung über die Durchführung der Maßnahme:

            Vorlage 18/51

 

            Vorlage 18/52

            Vorlage 18/53

            Vorlage 18/54

            Vorlage 18/55

            Vorlage 18/64

            Vorlage 18/65

            Vorlage 18/66

3.

Rückzahlung von Coronahilfen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/67

 

4.

Entwicklung des Haushalts im Ist zum 31. Juli 2022

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/63

 

5.

Koalitionsverhandlungen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/61

 

6.

Einschränkungen von Möglichkeiten zur Bargeldzahlung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 18/62

 

7.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs.3 Haushaltsgesetz (HG) 2022;

Grundstück in Gummersbach, Moltkestraße 6

 

Vorlage 18/43

 

8.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Nr. 1 a) 1. Alternative Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Unbebautes Grundstück in Wesseling

 

Vorlage 18/44

 

9.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Grundstück in Brilon, Steinweg 30

 

Vorlage 18/45

 

10.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur
Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW);

Gummersbach, Karlstraße

 

            Vorlage 18/49

           

11.

Einsetzung von Unterausschüssen des Haushalts- und Finanzausschusses

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

13.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs.3 Haushaltsgesetz (HG) 2022;

Grundstück in Gummersbach, Moltkestraße 6

 

Vertrauliche Vorlage 18/7

 

14.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Nr. 1 a) 1. Alternative Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Unbebautes Grundstück in Wesseling

 

Vertrauliche Vorlage 18/6

 

15.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2022;

Grundstück in Brilon, Steinweg 30

 

Vertrauliche Vorlage 18/8

 

16.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur
Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW);

Gummersbach, Karlstraße

 

            Vertrauliche Vorlage 18/9

 

17.

Phoenix-Portfolio – Sachstandsbericht

 

            Vertrauliche Vorlage 17/220

 

 

 

 

gez. Christian Dahm
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW