LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/66
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20.10.2022
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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit
und Soziales
2. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 26. Oktober 2022,
15.30 Uhr, Raum E3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
A
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Öffentlicher Teil
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1.
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Bericht
der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und
in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Bericht gemäß § 22 Absatz 2 des
Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen einer
epidemischen Lage von nationaler oder landesweiter Tragweite und zur
Festlegung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz
(Infektionsschutz- und Befugnisgesetz - IfSBG-NRW)
Vorlage 18/160
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2.
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Aussprache zu den politischen
Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und
Soziales in der 18. Wahlperiode
Vorlage 18/190 Neudruck
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3.
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Gesetz
zur Umsetzung des Gesetzes über die Berufe in der medizinischen Technologie
in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher
Regelungen
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/63
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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4.
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Unterstützung jetzt!
Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und
gesundheitsbezogenen Einrichtungen.
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/972
Entschließungsantrag der
Fraktion der AfD
Drucksache 18/1071
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5.
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Respekt für unser
Gesundheitspersonal sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/970
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6.
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Nordrhein-Westfalen auf den
Ernstfall vorbereiten – die medizinische Versorgung für den Fall eines
Blackouts sicherstellen.
Antrag der Fraktion der AfD
Drucksache 18/989
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7.
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Missbrauch der EU-Freizügigkeit
wirksam bekämpfen – Landesförderung für die Clearingstellen einstellen
Antrag der Fraktion der AfD
Drucksache 18/983
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8.
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Lieferstopp des Medikaments
cutaquig
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/265
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9.
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Neue Erkenntnisse zu den
Vergewaltigungsvorfällen am Klinikum Bethel in Bielefeld
Bericht der Landesregierung
vertrauliche Vorlage_18/36
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10.
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Auswirkung des
Braunkohleausstiegs 2030 auf die Arbeitsplätze im Rheinischen Revier
Bericht der Landesregierung
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11.
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Verschiedenes
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B
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Nichtöffentlicher Teil
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12.
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Entlassung
von D. aus der psychiatrischen Klinik in Dortmund
Bericht der Landesregierung
vertrauliche Vorlage_18/13
vertrauliche Vorlage_18/34
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Josef Neumann
- Vorsitzender -
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Die Fraktionen im Landtag NRW