Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/84

 

03.11.2022

 

 

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

 

 

3. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 9. November 2022,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes

Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1200

Drucksache 18/1500 (Ergänzung)

Vorlage 18/361

Vorlage 18/374

Vorlage 18/387 (Erläuterungsband)

Einzelplan 10

(ausschließlich für den Bereich des Verkehrsausschusses relevante Kapitel

des Einzelplans)

 

2.

Das 49-€-Ticket kommt!

Finanzielle Rahmenbedingungen und konkrete Finanzbedarfe in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung und

Gespräch mit den Aufgabenträger und der DB AG

Vorlage 18/366

 

3.

Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/1355

 

4.

Verschiedenes

 

 

gez. Matthias Goeken
- Vorsitz -

Die Fraktionen im Landtag NRW