LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/99
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11.11.2022
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Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit
und Soziales
5. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 16.11.2022,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
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Viertes Gesetz zur Änderung des
Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der
CDU,
der Fraktion der SPD,
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
und der Fraktion der FDP
Drucksache 18/1356 Neudruck
Abschließende
Beratung und Abstimmung
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2.
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Bericht
der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und
in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
Bericht der Landesregierung
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3.
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Gesetz
über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-
Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/1200
Drucksache 18/1500 (Ergänzung)
Einzelplan 11
Vorlage 18/341
Vorlage 18/392
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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4.
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Gesetz zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes
Gesetzentwurf der
Landesregierung
Drucksache 18/1417
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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5.
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Nordrhein-Westfalen auf den
Ernstfall vorbereiten – die medizinische Versorgung für den Fall eines
Blackouts sicherstellen.
Antrag der Fraktion der AfD
Drucksache 18/989
Abschließende Beratung und
Abstimmung
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6.
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Mit einer Arbeits- und
Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel
in Nordrhein-Westfalen begegnen
Antrag der Fraktion der CDU und
der Fraktion BÜNDINIS 90/DIE
GRÜNEN
Drucksache 18/1353
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7.
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Schuleingangsuntersuchungen vor
der Einschulung müssen wieder zur Regel werden
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/1366
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8.
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Die Landesregierung muss den
Schutz der Kritischen Infrastruktur sicherstellen
Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 18/1375
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9.
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Die Situation von
Endometriose-Betroffenen verbessern – Aufklärung, Versorgung und Forschung
stärken
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 18/1361
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10.
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Verschiedenes
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Josef Neumann
- Vorsitzender -
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Die Fraktionen im Landtag NRW