Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
25. August 2023  14:21

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

41. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 25. August 2023

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 25. August 2023

 

1.

Absage von Bundeskanzler Scholz an die Einführung eines Industriestrompreis gefährdet den Industriestandort Nordrhein-Westfalen

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/5508

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.30 Uhr

 

2.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4567

 

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Wirtschaft,

Industrie, Klimaschutz und Energie

Drucksache 18/5489

 

3. Lesung

 

 

Änderungsantrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5561

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Namentliche Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.20 Uhr

 

3.

KI in der öffentlichen Verwaltung
erproben und Beschäftigte bei der rechtssicheren Nutzung unterstützen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5422

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.40 Uhr

 

4.

Bargeld ist geprägte Freiheit und darf nicht Opfer des e-Euros werden!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5420

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

13.00 Uhr

 

5.

Ehrenamt braucht Wertschätzung – bürokratische Hürden abbauen,
bürgerschaftliches Engagement
stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/5409

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

13.30 Uhr

 

6.

Für ein faires Praktisches Jahr im
Medizinstudium. Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5428

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.00 Uhr

 

7.

Bedarfsgerechte Behandlung von
Alopecia areata (Kreisrundem Haarausfall)

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5412

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.20 Uhr

 

 

Ende. 14.20 Uhr

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW